Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Urteile zu Art. 104 GG – Seite 2
Grundgesetz
1.161 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 104 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.161 Entscheidungen
zu den Anforderungen des Gesetzesvorbehalts bzgl der … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
zudem Grundrechtsverletzung durch Behandlung einer … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Voraussetzungen der Sicherungshaft zur Vollziehung der …
Zivilrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Steuerrecht
Durchführung im Wege der Rechtshilfe
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Vorbescheid und einstweiliger Rechtsschutz
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Strafrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
zudem unzureichende Dokumentation der Anhörung des … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
teils erfolgreiche Verfassungsbeschwerde wegen Unterlassen … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zivilrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Fortsetzungsfeststellungsklage · Fortsetzungsfeststellungsinteresse bei sich kurzfristig … · Rehabilitierungsinteresse bei negativer …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht
Überschreitung der Überprüfungsfrist bei der …
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Absonderungspflicht
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
unzureichende Begründung des Vorliegens einer psychischen … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
unzureichende Begründung des Fortdauerbeschlusses trotz … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Teilnahme des Verfahrenspflegers an der persönlichen …
Zivilrecht
Zur Reichweite des Doppelahnungsverbots aus Art 20 Abs 3 GG · hier insb keine hinreichende Darlegung einer Verletzung des …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen