Zivilrecht Aufgehoben
Urteile zu Art. 104 GG – Seite 22
Grundgesetz
1.161 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 104 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.161 Entscheidungen
Familienrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Beweisverwertungsverbot · § 81 a StPO · Richtervorbehalt · Alkohol im Straßenverkehr · Fahrerlaubnisentzug
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Recht eines Beschuldigten zur Konsultation eines … · Geldentschädigung wegen eines Verstoßes gegen die … · strafrechtliche Verurteilung der Polizeibeamten als …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Strafrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht
Amtswegige Einleitung des … · rechtliche Unsicherheit als "Ungewissheit" · Zuständigkeit des Amtsgerichts am Ort des Festhaltens des …
Zivilrecht
Strafrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Auch ein im Anschluss an die Urteilsverkündung beschlossener und in das Hauptverhandlungsprotokoll …
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Strafrecht Rechtsmittel verworfen