Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Urteile zu Art. 12 GG – Seite 142
Grundgesetz
18.480 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 12 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
18.480 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
gesetzliche Abschlagspflicht der Pharmaunternehmen für … · Anwendbarkeit nicht nur auf arzneimittelrechtlich … · Zulässigkeit der Feststellungsklage · keine verfassungsrechtlichen Bedenken
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
"Telekommunikation" iSd § 100a StPO umfasst auch … · Mitwirkung- und Vorhaltungspflichten gem § 100b StPO aF, § … · § 100a StPO neben § 100g StPO im Falle der Echtzeit-TKÜ … · strafprozessuale Ordnungsmittel zur Durchsetzung der …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
einstweilige Anordnung · Veröffentlichungspflicht · Lebensmitteltransparenz · Gewerblicher Schutz · Verwaltungsverfahren
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Hochschulzulassung · Auswahlverfahren · Kapazitätsbegrenzung · Einstweilige Anordnung · Gleichheitssatz
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Ergotherapeutin) - Erweiterung der Zulassung um eine …
Sozialrecht Aufgehoben
Gewissensgründe
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Nichtberücksichtigung wegen einer Vorbeschäftigung
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urheberrechtsverletzung über die Domain eines Registranten
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Befristung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Revision verworfen
Verwaltungsrecht
keine Verschaffung durch selbstständig tätige …
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Anforderungsprofil des Meisterprüfungsberufsbildes für das … · wesentliche Tätigkeit im Fleischerhandwerk im Sinne des HwO …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bewilligung durch den Rehabilitationsträger dem Grunde nach · Wunsch eines IT-Studiums an einer Hochschule · Ablehnung der beantragten Maßnahme nur in Verbindung mit … · bloße Ablehnung keine begründete Mitteilung
Sozialrecht Abgeändert
Anforderungen an die Information über Hygienemängel
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Festsetzung der Prozesskostenhilfevergütung · Einwand der Staatskasse · Vereitelung des Anspruchsübergangs · Kostenerstattungsanspruch des Leistungsempfängers nach § …
Sozialrecht Aufgehoben
Anzeigepflichtverletzung bei der Antragsaufnahme durch den … · Zugang der Rechtsfolgenbelehrung in Textform
Erb- und Versicherungsrecht
Rechtswidrigkeit eines Handwerkskammerbeschlusses bei …
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Pressefreiheit · Anwaltliches Schweigepflicht · Zitatrecht · Datenschutz · Journalistische Sorgfaltspflicht
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Wettbewerbsverstoß: Bestimmungen über die Ausführung von Beförderungsaufträgen durch Mietwagen als …
Zulässigkeit der unmittelbaren Annahme von … · Vereinbarkeit des Verbots der Smartphone-Applikation "UBER … · Vermittlungsdienst als Verkehrsdienstleistung - UBER Black …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Anhörung des Betriebsrats · Treuwidrigkeit
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Presserecht · Privatsphäre · Steuergeheimnis · Zitatrecht · Unterlassungsanspruch
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
bloße Nichtberücksichtigung höchstrichterlicher … · keine Abweichung iS des § 160 Abs 2 Nr 2 SGG · Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren · Rüge
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen