Verwaltungsrecht
Urteile zu Art. 12 GG – Seite 143
Grundgesetz
18.480 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 12 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
18.480 Entscheidungen
keine Teilnahmeverpflichtung für ermächtigte … · Entscheidung · Berichterstatter anstelle des Senats beim LSG
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Der Kläger begehrt vom Beklagten Auskunft darüber, wie die Umsätze der Beigeladenen besteuert wurden
Steuerrecht Klage abgewiesen
Unterlassen der eine Erkennbarkeit des Rohgewinnaufschlags …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Kartellrecht Teilweise aufgehoben
BierStG 1993) sowie des § 4 Abs 5 S 1 Nr 2 S 1 EStG durch …
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht Teilweise aufgehoben
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
"Akteneinsicht in Gebührenzahlungsunterlagen" · Patentinhaber kann Einsicht in die die Zahlung der … · Schutzbedürftigkeit personenbezogener (Bank-)Daten · zur gesetzlichen Schrankenregelung des § 31 Abs. 3 b PatG
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Nichtbeachtung der seit Jahren gültigen Hygiene- und … · keine Bestandsgarantie für einen einmal gewählten …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Werbung für das gesamte Arzneimittelsortiment · Wirksamkeit der arzneimittelrechtlichen Preisbindung bei …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Beurteilung einer besonderen Lernleistung · Erst- und Zweitkorrektor
Verwaltungsrecht
Wechsel eines Facharztes für Innere Medizin vom … · Frage der Versorgungsverbesserung · Nichtberücksichtigung bislang erbrachter Leistungen im … · grundrechtlicher Schutz der Berufsfreiheit
Sozialrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
gewerberechtliche Zuverlässigkeit · Steuerhinterziehung · Vorläufiger Rechtsschutz · § 35 GewO · § 80 VwGO
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Versetzungsklausel - billiges Ermessen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen