Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Urteile zu Art. 12 GG – Seite 148
Grundgesetz
18.480 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 12 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
18.480 Entscheidungen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit der Sperrzeitregelung in … · Widerrufsfrist bei Austausch des Widerrufsgrundes durch die …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Streitwert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Voraussetzungen einer Zulassung zur vertragsärztlichen Versorgung im Wege der Sonderbedarfszulassung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Analogieschluss
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gaststättenerlaubnis · Lärmschutz · Unzuverlässigkeit · vorläufiger Rechtsschutz · sofortige Vollziehung
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Berufszulassung
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Hinreichende Ermächtigungsgrundlage für Beschränkung der … · zudem keine Verletzung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes · Eingriffe in Berufsausübungsfreiheit (Art 12 Abs 1 GG) der …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rechtsverfolgung von Rechten aus der "Mietpreisbremse" … · Verfassungsmäßigkeit der "Mietpreisbremse"
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Aufschlag wegen Durchführung von Modernisierungsmaßnahmen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht
Vereinbarkeit der Rahmenstudien- und prüfungsordnung für …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Anspruch auf Durchführung eines Überdenkensverfahrens
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
verlängerte Anrufungsfrist · beurlaubter Beamter · Nichtverlängerung der Beurlaubung · schriftliche Unterrichtung über den Eintritt der …
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Studienplatzvergabe · Zulassungsbeschränkung · Kapazitätsverordnung · Hochschulrecht · Verwaltungsverfahren
Verwaltungsrecht
Geltung der Pflicht zur unentgeltlichen Beförderung auch …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Analoge Anwendung des Sperranspruchs gegen Betreiber … · Ausschluss von Unterlassungsansprüchen · Anpassung des Klageantrags nach der Gesetzesänderung · Haftung des gewerblichen Betreibers eines Internetzugangs …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen