Verwaltungsrecht
Urteile zu Art. 12 GG – Seite 161
Grundgesetz
18.480 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 12 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
18.480 Entscheidungen
betriebsbedingte Kündigung · Betriebsübergang
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Betriebsspaltung · Zuordnung der Arbeitnehmer · Interessenausgleich
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
landesrechtliche Voraussetzungen für die …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sicherheitsaspekte erfordern praktische Erfahrung · Bestimmtheit des ArchBKG BE 2006 § 4 Abs 1
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Praxisklinik zum Abschluss nicht befugt · Festlegung in dreiseitigem Vertrag nach § 115 Abs 1 SGB 5 … · Verstoß gegen Bundesrecht · einheitlicher Verwaltungsakt zur Ablehnung des Abschlusses …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Gleichwertigkeit eines Abschlusses mit demjenigen nach § 3 …
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
arbeitsuchender Künstler · Anspruch auf Aufnahme in die Vermittlungskartei der … · Ermessensreduzierung auf Null · Berufsfreiheit
Sozialrecht Aufgehoben
Unterlassener Widerspruch gegen angemeldete fragliche … · Zurechnung des Verschuldens eines Mitarbeiters · Tiefe der Überprüfung einer Forderung
Insolvenzrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit einer Vergnügungssteuer auf … · Zulässigkeit einer Mindestbesteuerung von Spielgeräten mit …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Begriff der Aufwandsteuer
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Umwandlung von Arztanstellungen in Zulassungen · keine notwendige Beiladung der ehemals angestellten Ärzte · kein Antragsrecht des Insolvenzverwalters auf Umwandlung … · Arztanstellung durch MVZ fällt nicht in Insolvenzmasse
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zulassung zur Nichtschülerprüfung zum Erzieher trotz vorherigem Nichtbestehen einer Ausbildung zum …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Transparenz der Prüfergebnisse · Fehlerhaftigkeit des Prüfberichts · Ankündigung der Veröffentlichung des Transparenzberichts · einstweiliger Rechtsschutz
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kartellrecht Anträge zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Nichtzulassungsbeschwerde · grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Grundrechtsverstoß · Divergenz
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Ergänzung des gerichtlichen Vorbringens
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
hier: in den Vorbereitungsdienst für die Laufbahn des …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
TKG 2004) als zulässige, insb verhältnismäßige …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
gesonderte Berechnung betriebsnotwendiger … · Rechtmäßigkeit landesrechtlicher Vorschriften zum …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen