Urteile zu Art. 12 GG – Seite 171

Grundgesetz

18.480 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 12 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

18.480 Entscheidungen

BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats Kammerbeschluss ohne Begründung zitiert von 3
Nichtannahmebeschluss mit Tenorbegründung

Durchsuchungs- und Beschlagnahmeanordnungen im Zusammenhang …

Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
LAG Hamburg 5. Kammer Urteil LS
AGB-Kontrolle eines Abwicklungsvertrages

Freistellung als angemessener Ausgleich für Klageverzicht

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
VG Saarland 3. Kammer Urteil LS zitiert von 1
Untersagung der Fortführung einer Heimeinrichtung

Abgrenzung von Einrichtungsarten · maßgeblicher gerichtlicher Entscheidungszeitpunkt für die …

Verwaltungsrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

Neufestsetzung eines Festbetrages durch den … · Zulässigkeit der Anfechtungsklage · Rechtsschutzbedürfnis des pharmazeutischen Unternehmens · Rechtmäßigkeit der Prognoseentscheidung

Sozialrecht Klage abgewiesen
BVerwG 6. Senat Beschluss zitiert von 9
Mobilfunk: Frequenzvergabe

Versteigerungsverfahren · Bedarfsüberhang

Verwaltungsrecht
OLG Koblenz 2. Strafsenat Beschluss LS zitiert von 1
Beschwerdeverfahren gegen eine Weisung in der Führungsaufsicht

Prüfungsumfang des Beschwerdegerichts · Grundrechtsverletzung durch Einschränkung der Berufswahl · Ermessensfehlerhaftigkeit einer nicht begründeten Weisung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen