Urteile zu Art. 12 GG – Seite 182

Grundgesetz

18.480 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 12 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

18.480 Entscheidungen

BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 8

Nichtberücksichtigung der Grundpauschalen nach den Nrn 16210 · 16212 EBM-Ä 2008 sowie der Diagnostik und/oder Behandlung …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
SG Gotha 15. Kammer Vorlagebeschluss

Minderung des Arbeitslosengeld II · Verfassungswidrigkeit der Sanktionsregelungen

Sozialrecht
BAG 1. Senat Urteil LS zitiert von 37
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss zitiert von 30
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
BGH IX. Zivilsenat Beschluss LS zitiert von 20

Zu vergütende Tätigkeiten · Berechnungsgrundlage · Höhe der Regelvergütung · Vergütungsfestsetzung

Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LAG Thüringen 1. Kammer Urteil LS zitiert von 1

Verwirkung bei Scheinübergang

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen