Urteile zu Art. 12 GG – Seite 191

Grundgesetz

18.480 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 12 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

18.480 Entscheidungen

VG Köln Urteil zitiert von 1
Rechtmäßigkeit der Rundfunkbeitragsheranziehung

Rundfunkbeitrag · Verfassungswidrigkeit · Beitragsservice · öffentliche Rechtspflicht · Formelle Rechtmäßigkeit

Verwaltungsrecht
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 35
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbstständige Arbeit · kein horizontaler Verlustausgleich bei Einkommen aus zwei …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 6. Senat Urteil zitiert von 11
Vergütung vertragsärztlicher Leistungen

Unzulässigkeit maßgeblicher Regelungen eines … · Berechtigung der Partner des Honorarverteilungsvertrages … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
OVG NRW Beschluss zitiert von 6
Zugangshürde durch Mindestnote im Masterstudium

Zulassungsbeschränkung · Mindestnote · Hochschulautonomie · Art. 12 GG · Qualitätssicherung

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 8
Nichtzulassungsbeschwerde – Versicherungspflicht- bzw -freiheit

freier Mitarbeiter · Tätigkeit als Kraftfahrzeugüberführer · Frage der Abgrenzung von abhängiger Beschäftigung und … · Zulassungsgrund nicht hinreichend dargelegt

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
VGH Hessen 7. Senat Urteil LS zitiert von 3
Rechts der Heilberufe

Zulassung zur Ausbildung zur Psychologischen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Betriebsprüfung – Beitragsnachforderung

Sozialversicherungsbeitrag · Umlagebeitrag · Betrieb des Baugewerbes · Rechtswirksamkeit der BauArbbV 5 und BauArbbV 6

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen