Verwaltungsrecht
Urteile zu Art. 12 GG – Seite 211
Grundgesetz
18.480 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 12 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
18.480 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
lokaler Versorgungsbedarf · Ort der Niederlassung · Region
Sozialrecht Aufgehoben
Erste juristische Staatsprüfung
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zulassungsbeschränkung · Hochschulzugang · einstweilige Anordnung · Kapazitätsbegrenzung · Medizinstudium
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Anforderungen an die Ermächtigungsgrundlage für eine … · Rückwirkung bei Fehlen einer Übergangsregelung
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Verantwortung der Fachbereiche für Einvernehmenserteilung … · hier: Schließung der Bettenstation einer Universitätsklinik …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zulassungsverfahren · Studienplatzvergabe · Kapazitätsverordnung · Eilverfahren · Hochschulrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Ausnahme zum Ausschluss einer Abrechnungsposition durch den …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Tarifauslegung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
kein Vergleich der Honorierung stationärer Operationen mit … · Anspruch auf höheres Honorar aus Art 12 GG
Sozialrecht Klage abgewiesen
Grubenwasserreinigung · Verhältnismäßigkeit
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Aufschiebende Wirkung · Sofortige Vollziehung · Interessenabwägung · Verwaltungsakt · VwGO § 80
Verwaltungsrecht
Schwerpunktbereichsprüfung · Rechtsbehelfsbelehrung · Zugang · Bekanntgabe
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Pflichtmitgliedschaft von Höherverdienenden in der …
Sozialrecht Aufgehoben
umsatzsteuerrechtliche Pflichten
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
gesonderte Berechnung der betriebsnotwendigen … · Leasingkosten für Ersatzpflegebetten · Eigenanteile an den Gesamtherstellungskosten · Unternehmerlohn
Sozialrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Eigentumsgarantie · Abschmelzung des Ausgleichsbedarfs
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Treppenpauschale für Transporte von nicht umsetzbaren …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine Notifizierungspflicht wegen Auswirkungen auf … · Nichtraucherschutz · Sperrzeit
Verwaltungsrecht
Versorgungsvertrag · fristlose Kündigung · Abrechnung nicht erbrachter Leistungen · gröbliche Pflichtverletzung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vereinbarkeit mit Europarecht
Verwaltungsrecht
Adressat des Widerspruchs nach § 613a Abs. 6 BGB
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Adressat des Widerspruchs nach § 613a Abs. 6 BGB
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Adressat des Widerspruchs nach § 613a Abs. 6 BGB
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Verletzung von Art 101 Abs 1 S 2 GG durch Verkennung der … · zur rückwirkenden unionsrechtskonformen Auslegung von § 17 …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
kein Beweiswert einer ungeplanten nachträglichen … · Verordnungsausschluss für Antidiarrhoika · Teil einer Negativliste iS der EU-Transparenzrichtlinie … · Rückausnahmen iS der Arzneimittel-Richtlinie
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht