Urteile zu Art. 12 GG – Seite 230

Grundgesetz

18.480 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 12 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

18.480 Entscheidungen

OVG Berlin-Brandenburg 12. Senat Beschluss LS

ärztliche Ausbildung in Russland · Erlaubnis zur vorübergehenden Berufsausübung

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
OVG NRW Urteil zitiert von 22

Vergnügungssteuer · Gewerbliche Zimmervermietung · Sexuelle Handlungen gegen Entgelt · Steuerpflicht des Vermieters · Flächenmaßstab

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 48

keine Heranziehung angestellter Ärzte eines MVZ zum … · Verpflichtung des zugelassenen MVZ zur Teilnahme am … · Verhältnis der Zulassung eines in einem MVZ tätig …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 15. Kammer Urteil LS

selbstständige Tätigkeit · abhängige Beschäftigung · Abgrenzung · keine Feststellung auf der Grundlage von Vermutungen

Sozialrecht
LSG Saarland 3. Senat Urteil LS

Frage der Anhebung des individuellen Anpassungsfaktors … · Ergänzung der Systematik arztgruppenspezifischer Grenzwerte … · Orientierung des Vergütungsmodells am durchschnittlichen … · keine Verletzung höherrangigem Rechts bei Fehlen einer zu …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen