Urteile zu Art. 12 GG – Seite 248

Grundgesetz

18.480 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 12 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

18.480 Entscheidungen

ArbG Berlin 28. Kammer Urteil LS
Rückzahlung eines "Sign-On-Bonus"

Bindungsklausel · Grenzen der Unternehmensbindung

Arbeitsrecht Klage abgewiesen
BVerwG 3. Senat Beschluss zitiert von 30
Wiedererteilung der Approbation

Wiedererlangung der Würdigkeit · Zurückstellung der Entscheidung

Verwaltungsrecht
LAG Hamburg 2. Kammer Urteil
Schließung einer Betriebskrankenkasse

ordentlich kündbarer Arbeitnehmer · Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Gesetz gemäß § … · Kündigung wegen Betriebsstilllegung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
LAG Hamburg 2. Kammer Urteil
Schließung einer Betriebskrankenkasse

ordentlich kündbarer Arbeitnehmer · Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Gesetz gemäß § … · Kündigung wegen Betriebsstilllegung

Arbeitsrecht Abgeändert
LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Urteil zitiert von 1
Anpassung von Betriebsrenten
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Urteil zitiert von 1
Anpassung von Betriebsrenten
Arbeitsrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 12. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld – Erstattungspflicht des Arbeitgebers

Befreiungstatbestand · sozial gerechtfertigte Kündigung · Darlegungs- und Nachweispflicht · prozessualer Beibringungsgrundsatz

Sozialrecht Aufgehoben
LAG Berlin-Brandenburg 4. Kammer Urteil
Schließung einer Betriebskrankenkasse

keine Anwendbarkeit des § 164 Abs 4 S 1 SGB 5 auf …

Arbeitsrecht Abgeändert
LAG Hamburg 2. Kammer Urteil LS
Schließung einer Betriebskrankenkasse

ordentlich kündbarer Arbeitnehmer · Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Gesetz gemäß § … · Kündigung wegen Betriebsstilllegung

Arbeitsrecht Abgeändert