Verwaltungsrecht
Urteile zu Art. 12 GG – Seite 256
Grundgesetz
18.480 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 12 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
18.480 Entscheidungen
Sozialhilfe · Studienkosten · Studierunfähigkeit · Leistungspflicht · psychische Erkrankung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
betriebsbedingte Kündigung · keine Anwendung des § 164 Abs 4 S 1 SGB 5 auf die …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
betriebsbedingte Kündigung · keine Anwendung des § 164 Abs 4 S 1 SGB 5 auf die …
Arbeitsrecht Abgeändert
betriebsbedingte Kündigung · keine Anwendung des § 164 Abs 4 S 1 SGB 5 auf die …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Glücksspielrecht · Fähigkeitsspiel · Bundesligamanagerspiel · § 4 GlüStV · Internet-Spiel
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Rechtsschutz gegen Prüfungsentscheidungen · gespaltene Widerspruchsentscheidung · Anspruch auf gerichtliche Überprüfung der Bewertung …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zutritt zu den Vorräumen einer Betriebsversammlung
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Die Beschwerde, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 S. 6 VwGO – im Grundsatz – nur im Rahmen der …
Verwaltungsrecht
Beitragserhebung 2009
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
keine Berechtigung zur Übernahme der Honorarabrechnung bei … · privatrechtliches Dienstleistungsunternehmen · kein Unterlassungsanspruch gegenüber KÄV bei Übernahme der … · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Klage abgewiesen
Lohnwucher · verwerfliche Gesinnung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Prüfung der Bedarfsgerechtigkeit · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
fachgebietsbezogener · Krankenhausleistungen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
tarifliche Prüfpflicht des § 30 Abs 3 S 2 TVöD
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Parallelentscheidung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Übergang der Arbeitsverhältnisse nichtwissenschaftlich … · hier: kein Wegfall des Rechtsschutzbedürfnisses durch … · Gegenstandswertfestsetzung auf 12000 Euro
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Übergang der Arbeitsverhältnisse nichtwissenschaftlich … · hier: teilweise Unzulässigkeit mangels hinreichender … · Gegenstandswertfestsetzung auf 12000 Euro
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Parallelentscheidung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Übergang der Arbeitsverhältnisse nichtwissenschaftlich … · Gegenstandswertfestsetzung auf 12000 Euro
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Parallelentscheidung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Parallelentscheidung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Übergang der Arbeitsverhältnisse nichtwissenschaftlich … · Gegenstandswertfestsetzung auf 12000 Euro
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert