Urteile zu Art. 12 GG – Seite 270

Grundgesetz

18.480 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 12 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

18.480 Entscheidungen

BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Nichtannahmebeschluss zitiert von 247

Teleologische Reduktion von § 5 Abs 2 HWiG (juris: HTürGG) … · hier: keine Verletzung von Art 2 Abs 1 GG iVm Art 20 Abs 2 … · keine Verletzung des Vertrauensschutzgrundsatzes · Rüge einer Verletzung von Art 12, 14 GG unsubstantiiert

Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
BVerwG 6. Senat Beschluss zitiert von 19

Auslegung von Willenserklärungen

Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LAG Mecklenburg-Vorpommern 5. Kammer Urteil LS zitiert von 2

Anspruch auf Rückzahlung der im Aufhebungsvertrag … · Sittenwidrigkeit · Vertragsspielervertrag mit minderjährigem Fußballspieler · Zustimmung des Vormundschaftsgerichts

Arbeitsrecht
OVG Hamburg 3. Senat Beschluss LS zitiert von 19

keine horizontale Substituierbarkeit des Lehrangebots bei … · Studiengebühren bleiben bei Aufnahmekapazitätsermittlung … · Berücksichtigung von Ermäßigungen der Lehrverpflichtung · Schwundausgleichsberechnung ist studiengangspezifisch

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 22

gesonderte Berechnung der betriebsnotwendigen … · Erbbauzinsen für betriebsnotwendige Grundstücke · sozialgerichtliches Verfahren · kombinierte Anfechtungs- und Verpflichtungsklage

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Beschluss

Qualifikation als Verwaltungsakt · Zulässigkeit der Anfechtungsklage · Art und Umfang des vorläufigen Rechtsschutzes gegen … · Sozialhilfe

Sozialrecht Aufgehoben