Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Urteile zu Art. 12 GG – Seite 284
Grundgesetz
18.480 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 12 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
18.480 Entscheidungen
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Insolvenz des Nachunternehmers
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Berücksichtigung von Einnahmen aus privatärztlicher oder … · Rechtmäßigkeit der Ausgestaltung des Bewertungsmaßstabes im …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Insolvenz des Nachunternehmers
Arbeitsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Insolvenz des Nachunternehmers
Arbeitsrecht Aufgehoben
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenz des Nachunternehmers
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Rechtmäßigkeit des Kostenaufschlags und der … · Beteiligtenfähigkeit einer nicht mehr bestehenden …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Urlaubsanspruch · Tarifvertrag · Abgeltung von Urlaub · Arbeitsverhältnisbeendigung · Europarecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Doppelbelastung mit Lotterie- und Gewerbesteuer … · staatliches Glücksspielmonopol mit dem Grundrecht der … · Niederlassungsfreiheit · Dienstleistungsfreiheit
Steuerrecht
Voraussetzungen für Annahme einer zweiten Geschäftsstelle … · Wettbewerbsbeeinträchtigung durch Auswärtsbeurkundung ohne …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Doppelbelastung mit Lotteriesteuer und Gewerbesteuer … · Berücksichtigung von Spielgewinnansprüchen gegen einen … · staatliches Glücksspielmonopol mit dem Grundrecht der … · Niederlassungsfreiheit
Steuerrecht
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Angebot eines Gegenangebots zu einem Heil- und Kostenplan …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
unzureichende Darlegungen zur Unvereinbarkeit insbesondere … · Angemessenheit einer Übergangsregelung
Verfassungsrecht
Diskriminierung wegen des Alters
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Belange der Patienten gehen bei Interessenabwägung vor · sogenanntes Wohlverhalten · weitere Teilnahme am vertragsärztlichen System · mindestens fünfjährige Drogenabstinenz
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
zur Auslegung von § 7 Satz 1 Nr. 7 SUrlV · Anwendbarkeit der EGRL 78/2000
Verwaltungsrecht
"Missbräuchlichkeit" einer Unternehmerentscheidung
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
05.04.2008) über die Begriffsbestimmungen „gentechnisch …
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden