Urteile zu Art. 12 GG – Seite 298

Grundgesetz

18.482 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 12 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

18.482 Entscheidungen

LSG Hessen 4. Senat Urteil zitiert von 1

Auslegung der Ausnahmeregelung nach Ziff 6.3 des … · Ausnahme vom Regelleistungsvolumen unter Berücksichtigung … · Rechtswidrigkeit des Honorarverteilungsvertrages als … · keine notwendige Beiladung der Landesverbände der …

Sozialrecht Abgeändert
BAG 7. Senat Urteil zitiert von 38

Zweckbestimmung · vorübergehender Beschäftigungsbedarf

Arbeitsrecht Aufgehoben
LSG Hessen 4. Senat Urteil zitiert von 1

Vorstand der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen · Änderungen an den arztgruppenspezifischen Fallpunktzahlen · Beurteilungsspielraum · Sicherstellung der ärztlichen Versorgung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Marburg 12. Kammer Urteil LS

Verlängerung des Ruhens der Zulassung · Ende der Zulassung bei Gründung einer Privatpraxis im … · Entziehung wegen angenommener Alkoholabhängigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 34

Recht der Leistungserbringer auf Beteiligung an der … · Verletzung bei nicht mit dem maßgebenden … · Vertragsabschluss mit Leistungserbringern nach Maßgabe …

Sozialrecht