Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu Art. 12 GG – Seite 300
Grundgesetz
18.482 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 12 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
18.482 Entscheidungen
Zweigpraxis · Beeinträchtigung der ordnungsgemäßen Versorgung am Ort des … · Verletzung der Residenzpflicht · Berücksichtigung von Entfernungen und Wegezeiten
Sozialrecht Klage abgewiesen
generalpräventive Erwägungen · Verstoß gegen vertragsärztliche Pflichten durch Mitarbeiter … · Verantwortlichkeit des MVZ auch bei Bestellung eines … · Prüfung von Auslauffristen im Zusammenhang mit der …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Hinweispflicht auf Rückvergütungen und unvermeidbarer …
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Vereinbarkeit einer Tätigkeit u.a. als Geschäftsführer … · Wegfall des Widerrufsgrundes im Laufe des …
Berufsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Abweichung von den allgemeinen Grundsätzen der Leistungsfeststellung und Leistungsbewertung in der …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Untersagungsverfügung des Eisenbahn-Bundesamtes · Berufsfreiheit · Drittbetroffenheit · Diskriminierung
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Insbesondere zur Vereinbarkeit der asymmetrischen …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Zur Rechtfertigung von Berufszugangsregelungen, die … · Teilweise Unzulässigkeit mangels hinreichender …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Entkräftung der Vermutung der Unangemessenheit · Anfechtung wegen Drohung mit Mandatsniederlegung · Darlegungsumfang bei Abrechnung eines Stundenhonorars
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Abstaffelung · Leistungsmenge · größere Arztpraxen · Bewertung von Sachkosten im Rahmen einer Mischkalkulation
Sozialrecht
Änderung der Berufsbezeichnung mit zeitlicher Begrenzung … · eventueller Wettbewerbsvorteil durch andere …
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Anfechtung durch ein Mitglied dieser Praxis · Frist für Prüfanträge in Prüfvereinbarung · keine Voraussetzung für Rechtmäßigkeit eines … · Voraussetzung für Verordnung von Rezepturarzneimitteln bei …
Sozialrecht
Schutz der Praxen mit unterdurchschnittlichem Umsatz · Anfangs- und Erprobungsregelungen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
ordentliche Kündigung
Arbeitsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
feststellungsfähiges Rechtsverhältnis bei …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Ablauf der Sechsmonatsfrist
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zu den Begründungsanforderungen einer gegen supranationale … · Offensichtliche Unzulässigkeit der Anhörungsrüge gem § 152a …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Anerkennung als Belegarzt
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Die Klägerin ist nach ihrem Vortrag selbständig tätig als "Therapeutin", "Anerkannte Heilerin" und …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Niederlassungsfreiheit · Freier Dienstleistungsverkehr · Auf der Ebene eines Bundeslands bestehendes staatliches … · Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, mit der die …
Europarecht