Art. 12 GG – Rechtsprechung (18.487 Entscheidungen) – Seite 334

keine Genehmigung zur Abrechnung pneumonologischer … · Regelung zur Sicherstellung der vertragsärztlichen … · keine eigenständige Ermächtigungsgrundlage zum Abweichen … · weitere Aufteilung des Gebiets der Inneren Medizin ist …

Sozialrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.08.2006 zitiert von 11

Eine gemeinsame Entscheidung über die gleichartigen Klagebegehren, die ursprünglich auch in einer gemeinsamen …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 24. Zivilsenat Urteil 29.08.2006

Der klagende Rechtsanwalt hat den Beklagten in einem vor dem Schöffengericht Wuppertal geführten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 28.08.2006

Von der Darstellung des Sach- und Streitstandes (§ 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO) wird gemäß den §§ 540 Abs. 2, 313a …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg Urteil 24.08.2006 zitiert von 10

Die Klägerin wendet sich gegen ihre Heranziehung zur Vergnügungssteuer für 2004

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LAG Düsseldorf Urteil 24.08.2006 zitiert von 1

Der Kläger stand bei der Beklagten, die ein Nahverkehrsunternehmen in Essen betreibt, zunächst aufgrund des …

Arbeitsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 24.08.2006

Die Anordnung der aufschiebenden Wirkung einer Klage kommt abweichend von der gesetzlichen Wertung in § 80 …

Verwaltungsrecht

FG Köln Urteil 24.08.2006

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger Mehraufwendungen für eine doppelte Haushaltsführung als …

Steuerrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 23.08.2006 zitiert von 1

Rechtmäßigkeit der Abrechnungsbescheide für die Quartale III/99, IV/99 und I/00 vor dem Hintergrund der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 23.08.2006 zitiert von 2

Die Klägerin ist ein in Malta ansässiges Unternehmen, das von Malta aus im Rahmen der dort geltenden Gesetze …

Zivilrecht Klage abgewiesen

VG Gießen 3. Kammer Urteil 23.08.2006 LS

(Verfassungsmäßigkeit der Langzeitstudiengebühr in Hessen, insbesondere des § 6 Abs 4 S 2 HSchulImmV HE)

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Saarland Beschluss 23.08.2006 zitiert von 4

Die zulässige Beschwerde gegen den im Tenor genannten Beschluss des Verwaltungsgerichts des Saarlandes, mit …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 7. Zivilsenat Urteil 23.08.2006 zitiert von 1

Wirksamkeitskontrolle für einen Managementvertrag mit einem Berufssportler

Zivilrecht Abgeändert

LG Braunschweig Urteil 22.08.2006

Die Verfügungsklägerin (im folgenden Klägerin) nimmt die Verfügungsbeklagte (im folgenden Beklagte) wegen …

Zivilrecht

SG Düsseldorf Beschluss 22.08.2006

Ob die Antragsgegnerin die von der Antragstellerin vertriebenen Medikamente Cipralex und Parkinsan als sog. …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

LG Braunschweig Urteil 22.08.2006

Die Verfügungsklägerin (im folgenden Klägerin) nimmt die Verfügungsbeklagte (im Folgenden Beklagte) wegen …

Zivilrecht

LSG NRW Urteil 22.08.2006

Zustimmung zur gesonderten Berechnung von Investitionsaufwendungen gemäß § 82 Abs. 3 Elftes Buch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Schleswig-Holstein Beschluss 22.08.2006

Die gerichtliche Entscheidung nach § 80 Abs. 5 VwGO ergeht auf der Grundlage einer umfassenden …

Verwaltungsrecht

VG Arnsberg Beschluss 22.08.2006 zitiert von 3

Der dem Tenor entsprechende sinngemäße Antrag des Antragstellers ist gemäß § 80 Abs. 5 Satz 1 der …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 21.08.2006 zitiert von 1

Die Anordnung der aufschiebenden Wirkung einer Klage kommt abweichend von der gesetzlichen Wertung in § 80 …

Verwaltungsrecht

VG Arnsberg Beschluss 21.08.2006 zitiert von 1

Der dem Tenor entsprechende sinngemäße Antrag des Antragstellers ist gemäß § 80 Abs. 5 Satz 1 der …

Verwaltungsrecht

VG Arnsberg Beschluss 18.08.2006

Der dem Tenor entsprechende sinngemäße Antrag der Antragstellerin ist gemäß § 80 Abs. 5 Satz 1 der …

Verwaltungsrecht

LAG Hamm Urteil 17.08.2006

Ob das zwischen ihnen bestehende Arbeitsverhältnis durch Kündigung des Beklagten vom 30.05.2005 mit Ablauf …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Münster Beschluss 16.08.2006 zitiert von 4

Der Antragsteller steht als beamteter Lehrer an der X. - schule der Stadt P. - im Dienst des Landes …

Verwaltungsrecht

FG Düsseldorf Urteil 16.08.2006

Streitig ist die umsatzsteuerliche Behandlung von Betreuungsleistungen, die der Kläger durch so genannte …

Steuerrecht Aufgehoben

VG Minden Urteil 16.08.2006

Die Klägerin betreibt in der Stadt C1. zwei Spielhallen (J.--------straße 15 und E. Straße 580), in denen sie …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Minden Urteil 16.08.2006

Die Klägerin, die bis zum Jahr 2002 unter dem Namen "N. -T1

Verwaltungsrecht Aufgehoben

FG Düsseldorf Urteil 16.08.2006

Streitig ist die umsatzsteuerliche Behandlung von Betreuungsleistungen, die der Kläger durch sogenannte …

Steuerrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 15.08.2006

Der Antragsteller begehrt als gerichtlich bestellter Verteidiger des ehemaligen Angeklagten für seine …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

VG Köln Beschluss 14.08.2006

Die Antragstellerin ist zurzeit Betreiberin des Internet-Auftritts "www.S. .de"

Verwaltungsrecht

SG Wiesbaden 17. Kammer Beschluss 14.08.2006 LS

Arzneimittelvereinbarung – Wirtschaftlichkeitsziel

sog Me-Too-Präparate · sachlich richtiges Informationshandeln · örtliche Zuständigkeit · Streitigkeit zwischen pharmazeutischen Unternehmen und …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

VG Freiburg Beschluss 11.08.2006 zitiert von 1

Er richtet sich gegen die kraft Gesetzes vollziehbaren (§ 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 VwGO) Abgabenbescheide der …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 11.08.2006 zitiert von 2

Die Klägerin ist Eigentümerin der auf dem Gebiet der Beigeladenen zu 1. gelegenen Grundstücke Gemarkung T. …

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 11.08.2006 zitiert von 1

Die Antragstellerin ist Betreiberin des Internet-Auftritts "www.G. .de"

Verwaltungsrecht

VG Hannover Beschluss 10.08.2006 LS

Die Bewerbung von Sportwetten durch Sportvereine (Trikotwerbung), die von Wettunternehmen in Niedersachsen …

Verwaltungsrecht

SG Frankfurt am Main 21. Kammer Beschluss 09.08.2006

Krankenversicherung – öffentlich-rechtliche Rechtsbeziehung zwischen Krankenkassen und ihren Verbänden zu den …

Arzneimittelversorgung · Werbung für Medikamentenbezug über Versandapotheken durch … · Verstoß gegen Beeinflussungsverbot des § 8 Abs 1 S 1 …

Sozialrecht

ArbG Solingen Beschluss 09.08.2006

Der am 4.6.50 geborene Kläger der verheiratet ist und ein unterhaltsberechtigtes Kind hat, war ab 1.4.1974 …

Arbeitsrecht Klage abgewiesen