Verwaltungsrecht Abgeändert
Urteile zu Art. 12 GG – Seite 45
Grundgesetz
18.476 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 12 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
18.476 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
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Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Nachrangregelung des § 103 Abs 4c S 3 SGB 5 · keine Anwendung in einem Auswahlverfahren wegen partieller …
Sozialrecht Abgeändert
Teilnahmeumfang · Möglichkeit zur Reduzierung bei abhängiger Beschäftigung … · Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz
Sozialrecht Aufgehoben
Ausgestaltung der Kostenbeteiligungspflicht von … · keine freie Gestaltung durch den Vorstand der KÄV
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Rechtmäßigkeit der landesgesetzlichen Verpflichtung zur … · keine Sperrwirkung des Bundesrechts
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Die Parteien streiten zuletzt um Annahmeverzug sowie die Erteilung von Entgeltabrechnungen für den …
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Ermittlung des Herstellerabschlags · mehrere Vergleichsarzneimittel · Bildung eines arithmetischen Mittelwerts zur Bestimmung des …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Vergütungssicherung · Tarifvertrag · Arbeitsverhältnis · Tätigkeitsänderung · langjährige Beschäftigung
Arbeitsrecht Abgeändert
unzureichende Beschwerdebegründung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Beamtenrecht · Datenverarbeitung · Dienstpflichtverletzung · DSG NRW · aufschiebende Wirkung
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einstweilige Anordnung · Meisterprüfungsverfahrensverordnung · Prüfungsrecht · Vorwegnahme der Hauptsache · § 23 MPVerfV
Verwaltungsrecht
Frequenzverwaltung · Widerruf von Zuteilungen · 5G-Netzausbau · Frequenznutzungskonzept · Verwaltungsakt
Verwaltungsrecht
Allgemeines Persönlichkeitsrecht · Klimaschutz · CO2-Emissionen · Pariser Übereinkommen · Unternehmensverantwortung
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtmäßigkeit eines nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens …
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Klagefristversäumung durch Klageerhebung über die elektronische Postfachadresse der Verwaltung des …
Auskunftsanspruch nach dem Umweltinformationsgesetz für …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gleichrangigkeit von Entscheidungen über Anträge auf … · Auswahlentscheidung · Beurteilungsspielraum
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsverhältnis · Kündigungsschutz · Zeugnisanspruch · Lohnzahlung · Exklusivität
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
fristlose Kündigung · Annahmeverzugslohn · Ausschlussfrist · Arbeitsvertrag · Schadensersatz
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Berufsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Erwerbsminderungsrente
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Aufschiebende Wirkung · VwGO § 80 · Luftsicherheitsgesetz · Widerruf Verwaltungsakt · Interessenabwägung
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Wettbewerbsverbot · Geheimhaltungspflicht · außerordentliche Kündigung · Arbeitsvertrag · Nebentätigkeit
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Lärmschutz · Herdenschutz · Ordnungsverfügung · Nutzungsplanung · Wolfsgebiet
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Glücksspielstaatsvertrag 2021 · Wettvermittlungsstelle · Spielhallennähe · Erlaubnisversagung · Standortvoraussetzungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
einsteilungsverweigerung · beamtenrechtliche Eignung · amtsärztliches Gesundheitszeugnis · einstweilige Anordnung · gesundheitliche Eignung
Verwaltungsrecht