Urteile zu Art. 12 GG – Seite 59

Grundgesetz

18.476 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 12 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

18.476 Entscheidungen

OVG Thüringen 3. Senat Urteil LS zitiert von 11
Corona-Pandemie ("3. Welle")

Schließung von Möbelmärkten

Verwaltungsrecht
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS
Teilhabe von Menschen mit Behinderung am Arbeitsleben

Kostenanspruch der Werkstatt für behinderte Menschen gegen … · Eingangs- und Berufsbildungsbereich · Höhe von Vergütungssätzen · kein Rechtsanspruch auf Abschluss eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
OVG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil
Ersatzschulen: Betriebskostenzuschuss

Ermittlung · Schülerausgabensatz · Personaldurchschnittskosten · Arbeitgeberkosten

Verwaltungsrecht Abgeändert
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 17
Sozialversicherung – Beschäftigung versicherungsfreier Rentner

Pflicht zur Leistung der Arbeitgeberanteile · Verfassungsmäßigkeit · sozialversicherungsrechtlicher Status eines … · Bedeutung der Rechtsmacht

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BAG 6. Senat Urteil LS zitiert von 11
Sozialauswahl – Rentennähe

grobe Fehlerhaftigkeit

Arbeitsrecht Aufgehoben
VG Sigmaringen 4. Kammer Urteil LS zitiert von 3
Epilepsie: Notfallsanitäter

Berufserlaubnis · gesundheitliche Eignung

Verwaltungsrecht Aufgehoben
LAG Baden-Württemberg 15. Kammer Urteil LS zitiert von 2
Auslegung eines Prozessvergleichs

Abrechnung eines Arbeitsverhältnisses · Annahmeverzugsvergütung · Böswilliges Unterlassen anderweitigen Erwerbs · Auskunft hinsichtlich anderweitigen Erwerbs

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
LAG Berlin-Brandenburg 21. Kammer Urteil LS zitiert von 1
Auskunftsanspruch – Handelsvertreter

Konkurrenztätigkeit · Kundendaten · Beweismittel

Arbeitsrecht Abgeändert