Urteile zu Art. 12 GG – Seite 6

Grundgesetz

18.475 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 12 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

18.475 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Ersatzansprüche bei sozialwidrigem Verhalten · Zulässigkeit einer isolierten Feststellung der … · Herbeiführung der Hilfebedürftigkeit durch Kündigung eines … · Teilnahme an einer Maßnahme der beruflichen …

Sozialrecht Aufgehoben
LAG Köln 6. Kammer Urteil LS
Inhaltsangabe:
Arbeitsrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Arzneimittel

Bildung von Festbetragsgruppen · Vergleichbarkeit iS des § 35 Abs 1 S 2 Nr 2 SGB 5 · pharmakologisch-therapeutisch vergleichbare Wirkstoffe

Sozialrecht Klage abgewiesen
VGH Baden-Württemberg 6. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Rücknahme einer Spielhallenerlaubnis

Einrichtung zum Aufenthalt von Kindern und Jugendlichen · Mitnutzung durch Erwachsene

Verwaltungsrecht Abgeändert
BSG 4. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Ausbildungsförderung · Nichtabsetzbarkeit von Schulgeld für den Besuch einer …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LAG Köln 5. Kammer Urteil LS
Inhaltsangabe:
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen