Vorwegnahme der Hauptsache im Eilverfahren
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu Art. 12 GG – Seite 70
Grundgesetz
18.476 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 12 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
18.476 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Ausscheiden aus Gesellschaft · Auseinandersetzungsguthaben · Mandantenübernahme · Wettbewerbsbeschränkung · Aufrechnung
Gesellschaftsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zulässigkeit einer Feststellungsklage im … · Vorwegnahme der Hauptsache
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Berufsrecht Berufung verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Fortfall öffentlicher Parkflächen durch eine zeitlich …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Rügeobliegenheit des Prüflings
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Satzungsbekanntmachung im Internet
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Prüfungsrecht · Begründungspflicht · Beamtenverhältnis auf Widerruf · Verwaltungsverfahren · Zulassung zur Ausbildung
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Unterschiedliche Anforderungen an die Stromkostenintensität …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Allgemeine Geschäftsbedingungen · Dienstvereinbarung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Eigentumsgarantie und allgemeiner Vertrauensschutz schützen … · hier: unzureichende Vorlagebegründung zum Bestandsschutz …
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Gewerbeuntersagung · Steuerrückstände · Gläubigerbefriedigungsausschluss · Verwaltungsakt · öffentliche Interessen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
BSIG § 7 · Cybersicherheit · Behördliche Warnung · IT-Risiko · Auslandsbezug
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
§§ 20a, § 73 Abs 1a Nr 7e bis 7h IfSG formell und materiell … · Verfassungsbeschwerden teils bereits mangels Darlegung der …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht