Urheberrechtsverletzung · Schadensersatz · Filesharing · IP-Adresse · Lizenzschadensersatz
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Urteile zu Art. 14 GG – Seite 117
Grundgesetz
14.978 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 14 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14.978 Entscheidungen
Voraussetzungen einer Befreiung vom Abstandsgebot bzw. … · Verbot von Mehrfachkonzessionen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Entlassung konkret betroffener Teilflächen aus dem … · Akteneinsicht nach dem UmwInfG SL unter den Aspekten der …
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urheberrechtsverletzung über die Domain eines Registranten
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
faktische Nutzung als Spielhalle
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
zu den formalen Voraussetzungen bei der Anmeldung eines … · die Vorgabe der klaren und deutlichen Formulierung der … · Eingriff in das durch Art. 14 GG geschützte Recht des … · keine Befugnis des DPMA und des BPatG neue …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Insolvenzrecht Antrag zurückgewiesen
Auswahlverfahren um die Erteilung einer … · Voraussetzungen einer Befreiung vom Abstandsgebot bzw. vom … · Verbot von Mehrfachkonzessionen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Grundsätze der Erweiterten Honorarverteilung · Höhe der Versorgung der früheren Vertragsärzte in 2015 und … · Vereinbarkeit mit Bundesrecht · Verfahrensfehler beim Erlass untergesetzlicher Normen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Der Kläger begehrt vom Beklagten Auskunft darüber, wie die Umsätze der Beigeladenen besteuert wurden
Steuerrecht Klage abgewiesen
Unterlassen der eine Erkennbarkeit des Rohgewinnaufschlags …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Kartellrecht Teilweise aufgehoben
BierStG 1993) sowie des § 4 Abs 5 S 1 Nr 2 S 1 EStG durch …
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Kartellrecht Teilweise aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Anforderungen an eine Rüge · Auswahlentscheidung bei einer Pattsituation
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
echte und unechte Rückwirkung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Anforderung an die Rechtmäßigkeit einer Ankündigung von …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Abwägung hinsichtlich der Trassenvariante
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen
Bestimmtheit · Bauverbot · Befreiung · Beschränkung des Eigentumsrechts
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht