Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu Art. 14 GG – Seite 120
Grundgesetz
14.978 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 14 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14.978 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
hier: Unterbindung von Äußerungen zu Pflegemängeln in … · weiteres Begehren auf Unterlassung der Veröffentlichung von … · unzulässige Klageänderung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Die Klägerin begehrt die Erteilung einer Baugenehmigung für die bauliche Zuordnung eines Teils des …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Baugenehmigung für den Ausbau des Treppenhauses in einem …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zurückweisung der Anmeldung · zum Erfordernis der Beglaubigung einer Übersetzung einer … · unverhältnismäßige Maßnahme · keine Grundlage für die Zurückweisung einer Anmeldung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Eisenbahnverkehrsrecht, Immissionsschutz, Schutzvorkehrung, Nebenbestimmung, Auflage, Bestimmtheit …
Verwaltungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Vertrauen in Amtstierärzte
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde bzgl eines …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Auflage auf Grundlage von Vermutungen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Immissionsschutzrecht · Flächennutzungsplan · Windenergieanlage · BauGB · Genehmigungspflicht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Versorgungsausgleich · Rentenberechnung · SGB VI · Entgeltpunkte · Rente
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erforderlichkeit eines zweiten vorläufigen Rettungsweges
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
zur Begründung eines Anfangsverdachts durch an sich legales … · zudem kein Beweisverwertungsverbot trotz Rechtswidrigkeit …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Wirksamkeit der Ausschlussfrist für den Anspruch auf … · Treuwidrigkeit der Berufung auf die Versäumung der …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen