Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Sozialgesetzbuch Sechstes Buch (SGB VI) -
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Köln Urteil zitiert von 7
Zivilrecht ✓ Abgeändert
OVG Berlin-Brandenburg 95. Senat Beschluss
Verwaltungsrecht
OVG NRW Beschluss zitiert von 4
Verwaltungsrecht
VG Berlin 23. Kammer Beschluss zitiert von 1
Verwaltungsrecht
OVG Berlin-Brandenburg Beschluss
Verwaltungsrecht
Umdeutung eines Beitragsbescheides · Befreiung von der Rundfunkbeitragspflicht · Ermäßigung des Rundfunkbeitrags
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
VG Freiburg Urteil zitiert von 1
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Antragsbefugnis · abwägungserheblicher Belang
Verwaltungsrecht – Rechtsmittel verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
SG Duisburg Urteil
Sozialrecht – Klage abgewiesen
VG Saarland 5. Kammer Urteil
Umfang des grundrechtlich garantierten Anliegergebrauchs …
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Verletzung der Eigentumsgarantie (Art 14 Abs 1 GG) wegen … · zudem Verletzung von Art 6 Abs 1 GG iVm Art 3 Abs 2 GG …
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Rechtfertigung des Aussteuerungsbetrags gem § 46 Abs 4 SGB … · fehlende Beitragssatzrelevanz des Eingliederungsbeitrags …
Verfassungsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
fehlende Antragsbefugnis eines Automatenaufstellers
Verwaltungsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
VG Halle 8. Kammer Beschluss zitiert von 2
vorläufiger Rechtsschutz · Naturschutzrecht · Biberdämme · Eilbedürftigkeit · Prozesskostenhilfe
Verwaltungsrecht
LSG NRW Urteil
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Versagung der Ausübung eines Vorkaufsrechts der Gemeinde …
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Begrenzung der Entgelthöhe für mit einem Plankrankenhaus …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht – Revision zurückgewiesen
nur eingeschränkte gerichtliche Überprüfbarkeit · Verfassungsmäßigkeit der alleinigen Beitragstragung des …
Sozialrecht – Klage abgewiesen
OVG Berlin-Brandenburg Urteil zitiert von 3
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
OVG Berlin-Brandenburg Urteil
Baugenehmigung · Milieuschutzverordnung · § 172 BauGB · Erhaltungsrecht · Dachterrasse
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
VG Berlin 19. Kammer Urteil zitiert von 3
Verstoß gegen Denkmalschutzrecht
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Abmahnung · Persönlichkeitsrecht · Verhältnismäßigkeit
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
LAG Thüringen 6. Kammer Urteil
Abmahnung · Persönlichkeitsrecht · Verhältnismäßigkeit
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
OVG NRW Urteil zitiert von 3
Baugenehmigung · Werbeanlage · Straßenbild · Gebietscharakter · Planungsrecht
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
VG Berlin 19. Kammer Urteil zitiert von 4
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
OVG Berlin-Brandenburg Urteil
Denkmalschutz · Baugenehmigung · Erhaltungspflicht · Städtebauliche Bedeutung · Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zivilrecht – Klage abgewiesen
BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss zitiert von 9
Einnahmen durch Kostenpauschalen für den Betrieb von … · hier: Rechtsbehelfe eines Strafgefangenen bzgl der …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
OVG NRW Urteil zitiert von 3
Besoldungsrecht · Bleibeleistungsbezüge · Anrechnungsregelung · Art. 33 Abs. 5 GG · Dynamisierung
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
OVG NRW Urteil zitiert von 5
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
VerfGH Berlin Beschluss
Verfassungsrecht – Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
VG Aachen Urteil
Verwaltungsrecht
OVG NRW Beschluss zitiert von 3
Verwaltungsrecht
Verwertbarkeit von Dashcam-Aufzeichnungen im …
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH 1. Strafsenat Urteil zitiert von 46
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Rechtfertigung durch die Kunstfreiheit bei Schaffung einer …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss
ggf Alternativberechnungen bzw Mitteilung der tatsächlichen … · iÜ Wiederholung früheren Vorbringens
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Fahrzeugschaden durch automatisch bewegte Schranke zur …
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
OVG NRW Beschluss
Verwaltungsrecht
Gesellschaftsrecht ✓ Aufgehoben