Verwaltungsrecht
Urteile zu Art. 14 GG – Seite 127
Grundgesetz
14.978 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 14 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14.978 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
In den Fällen der unechten Konkurrenz muss es dem Spielhallenbetreiber wegen seiner grundrechtlich …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Beschränkung einer Befreiung auf die jeweilige … · Identität zwischen Beschäftigung, die der Befreiung … · Unanwendbarkeit der §§ 45 ff SGB 10
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Wahrscheinlichkeit der Erschließungsmöglichkeit bei Erlass … · zulässiger Bezugspunkt bei der Festsetzung der Höhe …
Verwaltungsrecht
Auswirkungen von artenschutzrechtlichen Verbotstatbeständen …
Verwaltungsrecht
Fehlen von inhaltlichen Festsetzungen
Verwaltungsrecht
unzureichende Substantiierung der Rügen eines Eingriffs in …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Baugenehmigung · Fensterüberdeckung · Eilrechtsschutz · geschlossene Bauweise · BauGB § 34 Abs. 1
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Vorlage an das Bundesverfassungsgericht zur Frage der …
Zivilrecht
erfolglose Nichtzulassungsbeschwerde
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Ausstrahlungswirkung des Gleichheitssatzes begründet zudem … · Stadionverbot setzt keinen Nachweis einer Straftat voraus
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Fahrpraxis im EU-Ausland
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine Verletzung des Art 3 Abs 1 GG … · lediglich funktionale Identität des Spruchkörpers bei …
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Ungleichbehandlung durch Wertverzerrungen nicht … · gesetzliche Neuregelung bis Ende 2019 geboten · weitere Anwendbarkeit der betroffenen Normen bis 31.12.2019 …
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Klärung der verfassungsrechtlichen Lage durch … · "Atomausstieg"
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Parallelentscheidung
Verfassungsrecht
Miet- und Kaufrecht
"Atomausstieg" · Versagung der Auslagenerstattung bei fehlender …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Zweifel an Rechtmäßigkeit einer Streikforderung · Anwendung EuSC
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Erlöschen des unverjährten öffentlich-rechtlichen … · Verjährung und Erlöschen des Duldungsanspruchs des …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Denkmalschutz · Nationalsozialistische Bauanlage · Denkmalliste · Kulturdenkmal · Geschichtliche Bedeutung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Anträge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Patentrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Ablehnung eines Antrags auf Wiedereinsetzung in den vorigen … · Zu Sorgfaltspflichten bei der Aufgabe von Schriftstücken …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Anordnungsgrund · Verfassungsbedenken · Härtfall
Verwaltungsrecht Abgeändert
Ausweisung eines Sondergebiets · Abfallbehandlungsanlage · Trennungsgebot · dynamische Verweisung
Verwaltungsrecht
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht