Urteile zu Art. 14 GG – Seite 197

Grundgesetz

14.979 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 14 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

14.979 Entscheidungen

FG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil zitiert von 3

Begriff der "verfassungsrechtlichen Streitigkeit" · Existenz der Bundesrepublik Deutschland und des … · Wirksamkeit des GG und der einfachgesetzlichen Rechtsordnung · Bundesverfassungsgericht ist kein privates Unternehmen

Steuerrecht
OVG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS zitiert von 6

Abwägung im Rahmen eines Bebauungsplans

Verwaltungsrecht
LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil

Wohnsitz in der Schweiz · Bezug einer deutschen Altersrente · Zuschuss zur obligatorischen Krankenversicherung nach dem … · keine Pflichtversicherung iS von § 106 Abs 1 SGB 6

Sozialrecht Teilweise aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Beschluss

Vorlagepflicht an das Bundesverfassungsgericht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
FG Hamburg 4. Senat Vorlagebeschluss LS zitiert von 6

Verfassungswidrigkeit des KernbrStG aufgrund fehlender …

Steuerrecht
BGH I. Zivilsenat Urteil zitiert von 35

Erfordernis eines aufklärenden Hinweises bei Störung der … · Berücksichtigung des Gleichnamigenrechts bei der Frage …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH I. Zivilsenat Urteil zitiert von 6

Erfordernis eines aufklärenden Hinweises bei Störung der … · Berücksichtigung des Gleichnamigenrechts bei der Frage …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH I. Zivilsenat Urteil

Erfordernis eines aufklärenden Hinweises bei Störung der … · Berücksichtigung des Gleichnamigenrechts bei der Frage …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH I. Zivilsenat Urteil zitiert von 4

Erfordernis eines aufklärenden Hinweises bei Störung der … · Berücksichtigung des Gleichnamigenrechts bei der Frage …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
BGH I. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 36

Erfordernis eines aufklärenden Hinweises bei Störung der … · Berücksichtigung des Gleichnamigenrechts bei der Frage …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen