gesonderte Berechnung der betriebsnotwendigen … · Erbbauzinsen für betriebsnotwendige Grundstücke · sozialgerichtliches Verfahren · kombinierte Anfechtungs- und Verpflichtungsklage
Sozialrecht
Urteile zu Art. 14 GG – Seite 217
Grundgesetz
14.979 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 14 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14.979 Entscheidungen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Unterschiede zum amtlichen Umlegungsverfahren · Verfassungsmäßigkeit des § 1 Abs. 1 Nr. 3 Satz 2 Buchst. b …
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Anforderungen an die Darlegung von … · hier: keine Verletzung von Minderheitsaktionären in …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Potentielle Gefährdung, jedoch keine Verletzung des … · nationale Haushaltsautonomie als nicht entäußerbare … · Wahrung der Mitwirkungsrechte des Bundestages an … · hier: Überschreitung der Überlastungsgrenze des Haushalts …
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
versehentliche Meldung erst am Folgetag · kein wichtiger Grund · keine analoge Anwendung des § 309 Abs 3 S 2 SGB 3 · Verfassungsmäßigkeit der Sanktionsfolgen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Erneuter Bewilligungsantrag bei ausgesetztem und wieder …
Familienrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Betriebsrente · Teuerungsausgleich · BetrAVG · Anpassungsverfahren · Nettolohnentwicklung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
Arbeitsrecht Abgeändert
teils unzulässige, teils unbegründete Urteilsverfassungsbeschwerde bzgl Erbersatzbesteuerung einer …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zulässigkeit der Reduzierung eines Fremdrentenanspruchs …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Änderung einer Friedhofssatzung mit dem Verbot der …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Vereinbarkeit einer nationalen Regelung über die …
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Widerruf einer Mobilfunklizenz · Erstattung des Versteigerungspreises
Verwaltungsrecht
keine Grundrechtsverletzung durch Anwendung eines …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Abwägung
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Streit über die Ergebnisse der Qualitätsprüfung · Transparenzbericht · einstweiliger Rechtsschutz gegen die Veröffentlichung · Verfassungsmäßigkeit von § 115 Abs 1a SGB 11 und der …
Sozialrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht