keine Heilung gem § 189 ZPO durch Zugang bei vertretener …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu Art. 14 GG – Seite 97
Grundgesetz
14.976 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 14 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14.976 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Hinreichende Veröffentlichung · Ausweisung des gesamten Stadtgebiets als angespannter …
Miet- und Kaufrecht
Verwaltungsrecht
Aus den vom Antragsteller innerhalb der gesetzlichen Begründungsfrist dargelegten Gründen, die den …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Bestimmung der Fenstermaße anhand von Bauzeichnungen · Erteilung einer Abweichung von einer die Interessen der …
Verwaltungsrecht
Anforderungen an die Festsetzung des Ausgleichswerts bei … · Kürzung des Anrechts bei externer Teilung (etwa aufgrund …
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Verwaltungsrecht
Anrechnung von Zeiträumen auf Geltungsdauer einer …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verfassungsmäßigkeit der Regelung des § 118 Abs 4 S 1 Alt 2 … · Gleichrangigkeit der Erstattungsansprüche nach § 118 Abs 4 …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Die Kläger sind Eigentümer des Grundstücks Gemarkung 0000 (E. ), Flur 000, Flurstück 000 in E. -I. …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt bei nachträglichen … · Statik
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Voraussetzungen für die Entstehung von Anwartschaften und … · Erfordernis lückenloser Beitragszeiten vor dem 1.1.1995 (§ … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
vorläufige Teilaußervollzugsetzung eines Insolvenzplanes … · Verneinung eines besonders schweren Rechtsverstoßes iSd § … · Folgenabwägung
Verfassungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Verfassungsrecht Erlass einer einstweiligen Anordnung
Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Verbot des Angebots touristischer Übernachtungen sowie …
Verwaltungsrecht
Anforderungen an die Ausfertigung der textlichen … · Bauverbot für Windkraftanlagen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Erforderlichkeit des erstrebten Landschaftsschutzes
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
zum Betrieb von Beherbergungsstätten
Verwaltungsrecht
Beschränkung des vertraglichen Nutzungsrechts in … · Bewertung einer Äußerung als Hassrede · Entschädigung bei zu Unrecht gelöschtem Beitrag eines …
Zivilrecht
Anforderungen an den Erlass einer einstweiligen Anordnung … · Anforderungen an einen in kombinierter Anwendung von § 13a … · Notwendigkeit des Ausschlusses der nach § 4 Abs 3 BauNVO …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht