Verwaltungsrecht
Urteile zu Art. 1 GG – Seite 100
Grundgesetz
9.566 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 1 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9.566 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthaltsrecht aus …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Der Betroffene verbüßt in der JVA C eine Freiheitstrafe wegen Diebstahls mit Waffen in drei Fällen …
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Umgehung des Bonsystems · Videoüberwachung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Widerruf von Äußerungen in einem Begehungsbericht im Rahmen der heimrechtlichen Qualitätsüberwachung
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Informationen zu personenbezogenen Daten Verstorbener
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Unterlassungsanordnung · Pressemitteilung · Recht auf Ehre · vorläufiger Rechtsschutz · Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Wort- und Bilderstattung über Fußballbundestrainer im Urlaub
Delikts- und Haftungsrecht
jedoch Beschränkung der Begutachtung auf diejenigen … · hier: fehlendes Rechtsschutzbedürfnis
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Begriff der organisch bedingten Sterilität · Bedingungsgemäße Anknüpfung an den Familienstand · Beschränkung auf drei Behandlungszyklen · Maßnahmen der Präimplantationsdiagnostik und der …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
unzulässige Vorwegnahme der Hauptsache bzw fehlendes …
Verfassungsrecht Anträge verworfen
allgemeines Persönlichkeit sowie Diskriminierungsverbot … · Frist für Neuregelung bis 31.12.2018
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einzelhandel · Verdacht auf eine strafbare Handlung · Kassenfehlbeträge
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
SGB 2) idF vom 13.05.2011, insb im Hinblick auf die …
Verfassungsrecht
Familienrecht
Die Parteien streiten um Unterlassungsansprüche des Klägers zu Inhalten in einem von den Beklagten …
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht bzw … · Leistungsanspruch für Ausländer bei mindestens fünfjährigem … · Verlustfeststellung · Rechtskraft
Sozialrecht Abgeändert
sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen · Beschränkung der Minderjährigenhaftung · Anwendbarkeit des § 1629a BGB bei Rückforderung von …
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bildungsbedarf · Kostenübernahme für Schulgeld für eine Privatschule · kein Mehrbedarf wegen eines unabweisbaren laufenden …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert