drohende Verletzung der Menschenwürde (Art 1 Abs 1 GG · Art 3 MRK · Art 4 EUGrdRCh) bei Haftraumgröße von 3 qm (inklusive …
Verfassungsrecht Erlass einer einstweiligen Anordnung
Urteile zu Art. 1 GG – Seite 102
Grundgesetz
9.566 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 1 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9.566 Entscheidungen
Strafrecht
Recht am Bildnis · Unterlassungsanspruch · Schadensersatz · Persönlichkeitsrecht · Veröffentlichung in Illustrierten
Zivilrecht
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht bzw …
Sozialrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
hier: Belüftung eines Haftraums im Hochsommer bei Abdeckung …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Arbeitsbereitschaft · Kontrollsystem · gestufte Darlegungs- und Beweislast
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Die Antragsteller begehren im einstweiligen Rechtsschutzverfahren Leistungen nach dem Zweiten Buch …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwertungsverbot
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Erlass einer einstweiligen Anordnung
Folgenabwägung
Verfassungsrecht Erlass einer einstweiligen Anordnung
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Aufenthaltsverfestigung nach mindestens fünfjährigem … · vorläufige Entscheidung nach § 41a Abs 7 SGB 2 · Ermessensreduzierung auf Null
Sozialrecht
Verfassungsrecht Erlass einer einstweiligen Anordnung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderungen der Art 1 Abs 1, Art 2 Abs 2, Art 19 Abs 4 GG …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Eilantrag gegen Abschiebung wegen systemischer Mängel
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Bindung an das Urteil eines Vorverfahrens
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Anhörungs- und Beschwerderechte des Angeklagten sowie von …
Strafrecht Aufgehoben
Vorbehalt der richterlichen Anordnung über die Zulässigkeit …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
unzureichende Aufklärung der tatsächlichen Umstände sowie …
Verfassungsrecht
Schutzbereich der Vereinigungsfreiheit (Art 9 Abs 1 GG) … · Beitragspflicht aufgrund Pflichtmitgliedschaft zudem mit …
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Berücksichtigung der gesetzlichen Wertungen im Familienrecht · maßgebliche Sach- und Rechtslage für die Rücknahme einer …
Verwaltungsrecht Aufgehoben