Urteile zu Art. 1 GG – Seite 104

Grundgesetz

9.566 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 1 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

9.566 Entscheidungen

BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 53
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Überprüfungsverfahren

unrichtige Rechtsanwendung · unzulässige Beschränkung der Überprüfung auf einzelne … · Einkommensberücksichtigung · Arbeitgeberdarlehen zur Finanzierung eines Kraftfahrzeuges

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 63
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · selbst genutzte Eigentumswohnung · unangemessene Größe · Darlehen wegen Unmöglichkeit der sofortigen Verwertung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BGH VI. Zivilsenat Urteil LS
Datenschutz im Internet

Dynamische IP-Adresse als personenbezogenes Datum · Zulässigkeit der Erhebung von personenbezogenen Daten eines …

Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 7. Senat Urteil LS zitiert von 75
Asylbewerberleistung – Grundleistung

Anspruchseinschränkung nach § 1a Nr 2 AsylbLG aF · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und … · Bemessung der unabweisbar gebotenen Leistung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 11
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · Entscheidungserheblichkeit · Wahlanfechtungsklage · Nichtzulassung von Vorschlagslisten für die Sozialwahl 2011

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Berlin 137. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bildung und Teilhabe · persönlicher Schulbedarf · in § 28 Abs 3 SGB 2 genannte Zeitpunkte sind keine … · Schüler in temporärer Bedarfsgemeinschaft mit den getrennt …

Sozialrecht Aufgehoben