Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Urteile zu Art. 1 GG – Seite 110
Grundgesetz
9.566 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 1 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9.566 Entscheidungen
Rentenanpassung · aktueller Rentenwert · gesetzliche Rentenversicherung · Rentenwertbestimmungsverordnung · Nachzahlung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einkommensberücksichtigung · Wohngeldnachzahlung für mehrere Monate · keine analoge Anwendung von § 11a Abs 1 Nr 1 SGB 2
Sozialrecht Aufgehoben
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Auszubildende · Teilnahme eines behinderten Kindes an einer … · Unterkunftskostenanteil des Kindes in der Elternwohnung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
§ 7 Abs 8 S 1 KiTaG BW 2009 bedarf einschränkender … · abstrakte Gefahr für Einrichtungsfrieden bzw Neutralität … · hier: Verletzung der Glaubens- und Bekenntnisfreiheit einer … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Erfolgloses Organstreitverfahren bzgl der Vorlage der sog … · teilweise Unzulässigkeit mangels Antragsbefugnis
Verfassungsrecht Antrag verworfen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht
Zivilrecht
Death-Metal-Band · Feststellung inhaltsgleicher Trägermedien
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Abgrenzung von Verdachtsberichterstattung und … · Unterscheidung zwischen Werturteilen und … · Kritik an journalistischer Arbeit
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Berufsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Statthaftigkeit der Beschwerde gegen ein Fotografierverbot … · Prüfungsmaßstab im Beschwerdeverfahren
Strafrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Hinzufügen adeliger Namensbestandteile nach Eheschließung
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
zur uU entscheidenden Bedeutung des einem Umgang und seiner … · Verzicht auf Befristung aufgrund der Umstände des …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Ersatz des materiellen Schadens · Entschädigung · Gesundheitsverletzung · Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen