Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu Art. 1 GG – Seite 111
Grundgesetz
9.566 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 1 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9.566 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Folgenabwägung
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
isolierte Anfechtbarkeit von Nebenbestimmungen · Verpflichtung zum Abgleich mit Sperrdatei · Begründungsmangel · indizierter Ermessensausfall
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Beleidigung: Verwendung des Begriffs "Rabauken-Jäger" in einem Zeitungsbericht für einen Jagdpächter
Zivilrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Teilnahme an mehreren Bundesstatistiken
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
hier: Kürzung von Emissionsberechtigungen und europäisches … · keine Verletzung des Anspruchs auf den gesetzlichen Richter … · mangelnde Darlegung der Beschwerdebefugnis · Substantiierungsmängel
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
zu Fällen, in denen der Grundsatz der … · hier: Vereinigtes Königreich · nicht in demselben Umfang wie im deutschen Strafverfahren …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Maßstab für die bei geordnetem Ablauf der Ausbildung … · kein Beurteilungsspielraum der Ausbildungsstätte
Verwaltungsrecht
Aufhebung einer Vollzugsplanfortschreibung
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung und -berechnung- selbständiger … · Betriebseinnahme · Umsatzsteuerzahlung · Befreiung von der Verpflichtung zur Abgabe der Voranmeldung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Sozialhilfeanspruch · Unterkunft und Heizung
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Belegung und Ausgestaltung eines Haftraums
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
keine unmittelbare oder analoge Anwendung … · keine Grundrechtsverletzung gem Art 3 Abs 1 GG oder Art 2 …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Anwendung auch bei abgeleitetem Aufenthaltsrecht der Eltern … · Verfassungsmäßigkeit · kein Sozialhilfeanspruch
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wehrrecht
Minderung des Arbeitslosengeld II · Verfassungswidrigkeit der Sanktionsregelungen
Sozialrecht
Regelsatz · Familienunterhalt · SGB II · Auslandsüberweisungskosten · Leistungsbedarf
Sozialrecht Berufung verworfen
SGB II · Rentenversicherungsbeiträge · Ehegattenunterhalt · Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts · Auslandsüberweisungskosten
Sozialrecht Berufung verworfen