Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu Art. 1 GG – Seite 121
Grundgesetz
9.566 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 1 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9.566 Entscheidungen
Die Antragsteller begehren im einstweiligen Rechtsschutzverfahren Leistungen nach dem Zweiten Buch …
Sozialrecht Abgeändert
Rundfunkbeitrag · Verfassungsmäßigkeit · Widerspruchsverfahren · Verwaltungsakt · Kostenübernahme
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Europäischer Haftbefehl · Rücküberstellung · Strafvollstreckung · Auslieferungsbedingung · Freizügigkeitsgesetz
Strafrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Schadensersatzpflicht des Heimbetreibers aufgrund eines … · Nebenpflichtverletzung · Beurteilungsspielraum bei Sicherungsmaßnahmen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Vorläufige Außervollzugsetzung des § 19 ZensG 2011 …
Verfassungsrecht
Datenerhebung über Dritte · statthafte Klageart gegen die Datenermittlung
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung · Zinsgutschrift auf Bausparkonto · nicht in Anspruch genommene Kündigungsmöglichkeit des … · fehlende bereite Mittel
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Informationen mit rein persönlichem Charakter · Löschung personenbezogener Daten
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Berufsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Versagung von Sozialleistungen wegen fehlender Mitwirkung · Auskunftspflicht der Mutter über den leiblichen Vater · kein Auskunftsverweigerungsrecht wegen Persönlichkeitsrecht · keine schutzwürdige Rechtsposition bei inhaftiertem …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen