Urteile zu Art. 1 GG – Seite 136

Grundgesetz

9.566 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 1 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

9.566 Entscheidungen

BVerwG 2. Wehrdienstsenat Beschluss zitiert von 2
Zustellung von Beschlüssen der Wehrdienstgerichte

Regelung der Haar- und Barttracht · Unverbindlichkeit eines militärischen Befehls · Vermeidbarkeit eines Irrtums

Wehrrecht
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Beschluss LS
Förderung der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben

besondere Leistung · schulische Ausbildung außerhalb einer besonderen Einrichtung · Prognose der Geeignetheit · einstweilige Anordnung

Sozialrecht Abgeändert
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 23
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Erbschaft · Aufteilung der einmaligen Einnahme auf Verteilzeitraum · vorzeitiger Verbrauch

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss LS
Asylbewerberleistung – Grundleistung

Anspruchseinschränkung nach § 1a AsylbLG · unabweisbar gebotene Leistung · verfassungskonforme Auslegung · keine Absenkung unter die vom BVerfG bis zu einer …

Sozialrecht Abgeändert
SG Freiburg (Breisgau) 5. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Informationsgrundlagen

Einführung der elektronischen Gesundheitskarte · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen
OVG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss
Anordnung erkennungsdienstlicher Maßnahmen

Berücksichtigung von mehrfachen jugendlichen Verfehlungen … · Prognose der Wiederholungsgefahr bei einem Jugendlichen

Verwaltungsrecht Abgeändert