Arbeitsrecht Abgeändert
Urteile zu Art. 1 GG – Seite 138
Grundgesetz
9.566 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 1 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9.566 Entscheidungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Aktivlegitimation des betroffenen Amtsträgers zur Abwehr … · Geltung der Grundsätze der "pressemäßigen Sorgfalt" für den …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Erhöhte Begründungsanforderungen bei gegenläufiger Sozial …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Rundfunkgebühren · Härtefall · Existenzminimum · Sozialhilfe · Befreiungsanspruch
Verwaltungsrecht
Berücksichtigung der tatsächlichen Kosten der Unterkunft
Verwaltungsrecht
zahnärztliche Versorgung · implantologische Leistung · pathologisch veränderter Würgereiz · Ausnahmeindikation
Sozialrecht
Ermessensprüfung · Glaubens- und Bekenntnisfreiheit · Art. 4 GG · Berufungszulassung · VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 1
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zum Gewährleistungsgehalt des Art 38 Abs 1 S 2 GG (freies … · § 8 Abs 1 S 1, § 3 Abs 1 Nr 1 iVm § 4 Abs 1 S 1 Buchst c …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Anträge zurückgewiesen
Gesetzgebungskompetenz
Arbeitsrecht Aufgehoben
auch über an einem Gerichtsverfahren beruflich oder … · Nennung der Richternamen etc.
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Strafrecht Berufung verworfen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Eingang der Verfassungsbeschwerde kurz vor dem …
Verfassungsrecht Ablehnung des Erlasses einer eA
Ermächtigungsgrundlage · Bestimmtheitsanforderungen · polizeiliche Generalklausel · Gefahrenprognose
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sanktionierungspraxis der Wehrdienstgerichte · negative Beispielwirkung
Wehrrecht
Verfahren bei Vorliegen eines Kalkulationsfehlers auf …
Kartellrecht
Arbeitsrecht
Familienrecht Aufgehoben
unterschiedliche Leistungshöhen · familienbezogenes Neutralitätsgebot · Nichtzulassungsbeschwerde
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht