Sozialrecht
Urteile zu Art. 1 GG – Seite 143
Grundgesetz
9.566 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 1 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9.566 Entscheidungen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Wahrheitspflicht · Bemessungsentscheidung
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Voraussetzungen der mutmaßlichen Einwilligung
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Verhältnismäßigkeit bei Bagatelltaten
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Mietkautionsdarlehen · Soll-Formulierung in § 22 Abs 6 S 3 SGB 2 · Soforttilgung aus laufenden Regelleistungen · atypischer Fall
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht
befristetes Arbeitsverhältnis · Schwerbehinderung · Benachteiligung im Bewerbungsverfahren
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Gesetzesvorbehalt für Rechtfertigung des Eingriffs in … · § 22 Abs 1 S 1 des sächsischen Gesetzes über die Hilfen und … · Gesetzliches Erfordernis der Zustimmung des Betroffenen …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Schadenersatzpflicht der geschiedenen Ehefrau
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Begriff der "verfassungsrechtlichen Streitigkeit" · Existenz der Bundesrepublik Deutschland und des … · Wirksamkeit des GG und der einfachgesetzlichen Rechtsordnung · Bundesverfassungsgericht ist kein privates Unternehmen
Steuerrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderung an den Grad der Hörschädigung · Stuhlinkontinenz als Grund der Zuerkennung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
verminderte Schuldfähigkeit · persönlichkeitsfremde Augenblickstat · Bedeutung einer Kriminalstrafe · Verfahrensdauer
Wehrrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Anspruchseinschränkung nach § 1a AsylbLG · Nichtanwendbarkeit wegen Verfassungswidrigkeit der Höhe der …
Sozialrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erwerbsfähigkeit einer bulgarischen Staatsangehörigen · gewöhnlicher Aufenthalt in Deutschland · kein Leistungsausschluss wegen Aufenthalts zur Arbeitsuche … · anderes Aufenthaltsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Fehlende einzelfallbezogene Ausführungen des Fachgerichts … · irreparable Nachteile infolge Vollziehung der angegriffenen …
Verfassungsrecht Erlass einer einstweiligen Anordnung
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Anspruch des Inhaftierten auf Ausführungen
Strafrecht Aufgehoben
verminderte Schuldfähigkeit · Absehen von der Verhängung einer Disziplinarmaßnahme
Wehrrecht
Merkzeichen RF · Unzumutbarkeit der Teilnahme an öffentlichen Veranstaltungen · Stuhlinkontinenz · Phobie
Sozialrecht Aufgehoben
hier: Grundrechtsverletzung durch Verneinen der … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Erforderlichkeit einer Interessenabwägung · mittelbare Drittwirkung des allgemeinen Gleichheitssatzes
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Der Teilnehmer einer Lehranalyse im Rahmen einer psychotherapeutischen Weiterbildung hat gegen den …
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
unzureichende Erörterung des Nutzungsregimes bzgl der …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Sozialrecht
Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus · Verhältnismäßigkeit
Verwaltungsrecht
Leistungssauschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · europarechtskonforme Auslegung · Gleichbehandlungsgebot
Sozialrecht Aufgehoben
Privilegierung der zur Selbsttitulierung berechtigten … · begrenzte Fortgeltung ua für bereits eingeleitete … · einjährige Übergangsfrist ab 31.01.2013
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen