Verwaltungsrecht Abgeändert
Urteile zu Art. 1 GG – Seite 151
Grundgesetz
9.566 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 1 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9.566 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Wegfall des Unterhaltsanspruchs der Ehefrau wegen …
Familienrecht Revision verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Der Kläger hat die Beklagte auf ordnungsmittelbewehrte Unterlassung einer wörtlich wiedergegebenen …
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einstellung des Ermittlungsverfahrens · Restverdacht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Strafrecht Beschwerde verworfen
betriebliches Eingliederungsmanagement · Datenschutz
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
notwendige Beiladung des erstangegangenen … · Kostenerstattung für den behindertengerechten Umbau eines … · gesetzliche Krankenversicherung · Versorgung mit Hilfsmitteln
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Abfindung · Anrechnung · SGB II · Einkommen · Arbeitslosengeld II
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
entwürdigende Behandlung · Regelmaßnahme · keine Einwilligungsfähigkeit · Verbotsirrtum
Wehrrecht
Revisionszulassung · grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Darlegung der Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage · Rechtsmittelfrist
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verbot einer Veranstaltung wegen Hitlergruß oder Verwendung …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
hier: zivilrechtliche Verurteilung einer Tageszeitung zur … · Gegenstandswertfestsetzung auf 8000 Euro
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht
Ungleichbehandlung sachlich nicht gerechtfertigt · Möglichkeit der Einrichtung von Raucherräumen auch für …
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
§ 113 Abs 1 S 2 TKG 2004 greift unverhältnismäßig in … · übergangsweise Fortgeltung von § 113 Abs 1 S 2 TKG 2004 bis … · verfassungskonforme Auslegung von § 113 Abs 1 S 1 TKG 2004 … · keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen §§ 111, 112 TKG …
Verfassungsrecht Rechtsmittel verworfen
Anerkennung des im luxemburgischen Geburtseintrag eines …
Familienrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Zuteilung der Identifikationsnummer kein Verwaltungsakt · Steuerpflichtiger nach § 139a Abs. 2 AO · Pflichtangaben zur Religionszugehörigkeit auf … · mit einem Prozesskostenhilfeantrag verbundene …
Steuerrecht
kein Leistungsausschluss für Ausländer in den ersten drei … · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht