Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu Art. 1 GG – Seite 157
Grundgesetz
9.566 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 1 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9.566 Entscheidungen
Zu den Anforderungen an das Vorliegen einer …
Strafrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
hier: Geldbuße iHv 40 Euro wegen Verletzung der … · weder grundsätzliche Bedeutung noch besonders schwerer … · Verletzung des Bestimmtheitsgebots kann offen bleiben
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Ordnungsgeldfestsetzung bei unterlassener Offenlegung eines …
Verfassungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
zu den bei der Anordnung von Zwangsbehandlungen zur Wahrung … · zur Notwendigkeit einer gesetzlichen Regelung des bei …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsakte der ehemaligen DDR · Wirksamkeit · Verwaltungsverfahren
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gruppenaccount für alle Betriebsratsmitglieder · Freistellung von Anwaltskosten
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Urlaubsgewährung · Urlaubsübertragung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verstoß gegen das fair-trial-Prinzip bei Anhörung nur eines … · Berücksichtigung der Betriebsgefahr eines aus einer … · Schmerzensgeld für Schulterfraktur mit …
Zivilrecht Abgeändert
Verfassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Abgeändert
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Unterschreitung der Mindestfläche je Gefangenen, in Zelle … · Gegenstandswertfestsetzung auf 8000 Euro
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zivilrecht Klage abgewiesen
extensive Ausdehnung des Schutzbereichs der … · unzureichende Gewichtung der Spezifika eines Großflughafens …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Versagung der Einsichtnahme in die als „VS-GEHEIM“ …
Zivilrecht
Familienrecht
Arbeitsrecht
Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei … · Anwendbarkeit auf Unionsbürger · europarechtskonforme Auslegung · Umfang der Aufklärungspflicht des Gerichts zum …
Sozialrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verdacht des Arbeitszeitbetrugs · Falscheintragungen im Fahrtenbuch
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen