erkennungsdienstliche Behandlung · Tatverdacht · Betäubungsmittelgesetz · Fingerabdrücke · Strafverfahren
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Urteile zu Art. 1 GG – Seite 159
Grundgesetz
9.566 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 1 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9.566 Entscheidungen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Auswertung von Videoaufnahmen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
keine Kostenübernahme von Zuzahlungen zu Arzneimitteln und … · kein "besonderer Anlass" iS des § 21 Abs 1a Nr 7 BSHG · keine Anwendung des § 27 Abs 2 BSHG bzw § 73 SGB 12 · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
Strafrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht
Anspruch auf Anrechnung von Fahrtkosten unter … · unterschiedlich gestaltete Entfernungspauschalen im …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
mangelnde gesetzliche Grundlage sowie fehlende … · Gegenstandswertfestsetzung auf 8000 Euro
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Belange der Patienten gehen bei Interessenabwägung vor · sogenanntes Wohlverhalten · weitere Teilnahme am vertragsärztlichen System · mindestens fünfjährige Drogenabstinenz
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
05.04.2008) über die Begriffsbestimmungen „gentechnisch …
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Verweisung · Betretensrecht zur Steuerprüfung
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Störempfindlichkeit · Glaubensvorstellungen · Gründe des Wohls der Allgemeinheit
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
beendetes Arbeitsverhältnis
Arbeitsrecht Aufgehoben
Auskunftsverlangen aufgrund der Ermittlungsgeneralklausel … · Rüge eines Eingriffs in Art 2 Abs 1 GG iVm Art 10 Abs 1 … · Unzureichende Substantiierung sowohl hinsichtlich eines …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
kostenaufwändige Ernährung · Laktoseunverträglichkeit · Gutachten der Gesellschaft für Ernährung · Vollkost als Bestandteil des Regelbedarfs bei Erwachsenen
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
wiederholtes Meldeversäumnis · Rechtswidrigkeit der Sanktion bei Fehlen eines … · Wirksamkeit der Meldeaufforderung · Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Allzuständigkeit des Personalrats · Maßnahmebegriff · innerdienstlicher Charakter der Maßnahme
Verwaltungsrecht
Versetzungsklausel
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Anforderungen an die Darlegung einer Verletzung des … · Nichtzulassungsbeschwerde · neuer Vortrag nach Ablauf der Begründungsfrist
Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht