Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu Art. 1 GG – Seite 160
Grundgesetz
9.566 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 1 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9.566 Entscheidungen
Strafrecht Aufgehoben
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
hier: fehlende Verhältnismäßigkeit bei Erzwingung einer … · eidesstattliche Versicherung als milderes Mittel
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterschiedliche Reichweite gegenüber Bildberichterstattung …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Zulässigkeit der Veröffentlichung kontextbezogener Fotos
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Die Beteiligten streiten um eine der Beigeladenen erteilte Baugenehmigung für die Errichtung eines …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kritik an einem Arbeitskollegen · Meinungsfreiheit
Arbeitsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Bewerbungsverfahrensanspruch
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Vorlagebeschluss geht unzureichend auf … · daher unzureichende Grundlage für Prüfung, ob vorgelegte …
Verfassungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Überschreitung der Hinzuverdienstgrenze · Übersicherungseinwand · Prognose · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
unterschiedliche Pflichtenkreise · Maßnahmebemessung · Einstellung des Strafverfahrens
Wehrrecht
unzureichende Begründung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zivilrecht
Strafrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Guthaben aus Betriebskostenabrechnung · keine Minderung der Unterkunftskosten bei fehlendem Zufluss
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
unzureichende Bezeichnung der angegriffenen Normen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verstoß gegen eine sitzungspolizeiliche … · Resozialisierungsinteresse des Straftäters
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Vergütung des Verfahrensbeistandes bei Bestellung für …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Vergütung des Verfahrensbeistandes bei Bestellung für …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Vergütung des Verfahrensbeistandes bei Bestellung für …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen