Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu Art. 1 GG – Seite 31
Grundgesetz
9.560 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 1 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9.560 Entscheidungen
waffenrechtliche Regelunzuverlässigkeit
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Ersatztermin · Genderstern in der Stellenausschreibung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sicherung eines leistungsgerechten Zugangs zu Ausbildung … · Beschränkung der Verwaltungspraxis von Zeugnisvermerken auf …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verweisung auf das Heimatrecht des Namensträgers als …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Haftung des Betreibers eines Social-Media-Dienstes bei …
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Tumortherapiefelder (TTF) bei der Behandlung eines … · Standardtherapie · Off-Label-Use · Anspruch aus § 2 Abs 1a SGB 5
Sozialrecht
Verfassungsbeschwerde verworfen
Grundrechtsverletzung nicht dargelegt
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Der Kläger begehrt die Unterlassung seiner namentlichen Nennung als Gründer und Gesellschafter des …
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Versagung einer Ausnahmegenehmigung für ein Bewohnerparkgebiet an einen dort ansässigen Rechtsanwalt
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Widerruf einer waffenrechtlichen Erlaubnis wegen mutmaßlicher Mitgliedschaft in einer Prepper-Gruppe
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Familienrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
fehlende Aussagekraft somalischer Identitätsnachweise · Glaubhaftigkeitsanforderungen bei Alias-Identitäten
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Zuordnung der Motoryacht zur räumlichen Privatsphäre nicht … · bloße schuldrechtliche Besitzberechtigung aufgrund Miete …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Delikts- und Haftungsrecht
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zivilrecht Abgeändert
sowie zur Überprüfung im Rahmen der Revision · hier: Verletzung des Anspruchs auf ein faires Verfahren …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Existenz eines verfassungsrechtlichen, einzelfallbezogenen … · Grundrechtsverletzung jedenfalls nicht hinreichend dargelegt · teilweise Parallelentscheidung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Umsetzung eines Verwaltungsgerichtsurteils
Verwaltungsrecht
Pressemitteilung
Verwaltungsrecht