Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu Art. 1 GG – Seite 32
Grundgesetz
9.560 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 1 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9.560 Entscheidungen
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht
Art 103 Abs 3 GG gewährleistet ua ein … · Unvereinbarkeit mit dem Verbot der Mehrfachverfolgung (Art … · Sondervotum: Mehrfachverfolgungsverbot abwägungsfähig
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verletzung des Anspruchs auf Rechtsschutzgleichheit im …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zivilrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Überraschungsentscheidung · Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme · entgegengesetzte Würdigung von Aussagen in der Vorinstanz … · Unvorhersehbarkeit nach bisherigem Prozessverlauf
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
hier: kein Ausschluss kraft Gesetzes (§ 18 BVerfGG), kein …
Verfassungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Rechtsmittel verworfen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
neue Untersuchungs- und Behandlungsmethode · Verbot mit Erlaubnisvorbehalt
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht
DSGVO · Datenschutz-Grundverordnung · Scraping · Suchbarkeits-Einstellung · Zustimmung zur Datenverarbeitung
Zivilrecht Klage abgewiesen
Allgemeines Persönlichkeitsrecht · Klimaschutz · CO2-Emissionen · Pariser Übereinkommen · Unternehmensverantwortung
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Schadensersatzanspruch
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
menschenunwürdige Darstellung von Leid · Begründung der Beanstandung
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Erwerbsminderungsrente
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Recht auf Vergessenwerden · Suchmaschinenverantwortlichkeit · Datenschutz · Berufliche Reputation · Strafverurteilung
Zivilrecht Abgeändert
Unterlassungsanspruch · online-Rezension · Wettbewerbsrecht · Tatsachenbehauptung · Schmähkritik
Zivilrecht
Berufungszulassung · VwGO § 124 · Gefahrenbeurteilung · BMG § 51 · Ernstliche Zweifel
Verwaltungsrecht
SGB XII · Asylbewerberleistungsgesetz · Fiktionsbescheinigung · Aufenthaltsgesetz · Überbrückungsleistung
Sozialrecht Abgeändert
Unterlassungsanspruch gegen die Verwendung des Zeichens …
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Waffenrecht · öffentliche Ordnung · Verkehrsbehinderung · Polizeiliche Maßnahme · Erlaubniswiderruf
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
anteilige Kürzung des Sozialgeldes für die Aufenthaltstage … · temporäre Bedarfsgemeinschaft · paritätisches Wechselmodell · überwiegend betreuender Elternteil
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen