Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Urteile zu Art. 1 GG – Seite 36
Grundgesetz
9.561 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 1 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9.561 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Strafrecht Beschwerde verworfen
KZ-Vergleich · Verharmlosung totalitärer Systeme
Arbeitsrecht Abgeändert
erhöhte Begründungsanforderungen an erneute Vorlage nicht … · Prozesshindernis entgegenstehender Gesetzeskraft (§ 31 Abs …
Verfassungsrecht
Die Klagepartei macht gegen die Beklagte Schadensersatz-, Unterlassungs- und Auskunftsansprüche im …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
hypothetische Einwilligung des Patienten bei unterlassener …
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Reichelt
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Arbeitslosengeld II · Ausgleich von Mehraufwendungen anlässlich der … · Vereinbarkeit der §§ 70, 73 SGB 2 mit dem Grundrecht auf …
Sozialrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Beobachtung eines Personenzusammenschlusses · verfassungsfeindliche Bestrebungen · Verweigerung der Aktenvorlage
Verwaltungsrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
erhebliche Teuerung der Verbraucherpreise · finanzielle Entlastungsmaßnahmen des Gesetzgebers · Unterkunft und Heizung · Kosten für einen Pkw-Stellplatz
Sozialrecht Klage abgewiesen
erhebliche Teuerung der Verbraucherpreise · finanzielle Entlastungsmaßnahmen des Gesetzgebers
Sozialrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vermeidung einer Nutzerüberforderung durch … · potentieller Missbrauch öffentlich zugänglicher Daten · Erfordernis weiterer technischer Schutzmaßnahmen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Beurteilung der Rechtmäßigkeit der Anzeige von Bildern … · Recht auf Vergessenwerden II
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht