Verwaltungsrecht
Urteile zu Art. 1 GG – Seite 4
Grundgesetz
9.557 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 1 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9.557 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Einkommensberücksichtigung · gemischte Bedarfsgemeinschaft · Nachzahlung von Ausbildungsförderung · Berücksichtigung im tatsächlichen Zuflussmonat
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
API-Bug
Zivilrecht Klage abgewiesen
"politische Extremisten"
Verwaltungsrecht
Entschädigung
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Rücknahme einer Aufnahmezusage
Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen
Germanische Glaubens-Gemeinschaft wesensgemäßer …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verfassungsrecht Wahlprüfungsbeschwerde verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
einstweilige Anordnung · ärztliche Schweigepflicht · Vorermittlungen · Bundesbesoldungsgesetz · Glaubhaftmachung
Verwaltungsrecht
Unterlassungsansprüche hinsichtlich weiterer Passagen - Der …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Asylbewerberleistungen · Aufhebung der Leistungsbewilligung · Änderung der Verhältnisse · Leistungsausschluss
Sozialrecht Abgeändert
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Schwarzarbeit
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
insb zur Befugnis des Gesetzgebers, eine mit dem … · hier: Grundleistungen nach den AsylbLG im Zeitraum … · Unvereinbarkeit der Leistungshöhe ab September 2018 wegen … · Fortgeltungsanordnung
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Therapieangebot bei lebenslanger Freiheitsstrafe
Strafrecht
Familienrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben