VGH Bayern Beschluss
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
BSG 8. Senat Beschluss
grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage · Sozialhilfe · Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
Sozialrecht – Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
VG Potsdam 3. Kammer Beschluss
Verwaltungsrecht
LG München II Endurteil zitiert von 1
Zivilrecht – Klage abgewiesen
VG Bremen Urteil
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
OVG NRW Beschluss
Verwaltungsrecht – Anhörungsrüge zurückgewiesen
OLG München Beschluss
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
LSG Bayern Beschluss
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Drogen-Partys
Delikts- und Haftungsrecht
VG Ansbach Urteil
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
OVG NRW Beschluss
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Berücksichtigung der sozio-ökonomischen Schutzbedürftigkeit …
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss zitiert von 1
Unzulässigkeit ua mangels hinreichender Darlegung einer …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
FG Nürnberg Urteil zitiert von 1
Steuerrecht – Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
VGH Bayern Beschluss
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht – Beschwerde zurückgewiesen
BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss zitiert von 5
insb keine Bedenken bzgl stRspr des BGH zur richterlichen …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
LSG NRW Beschluss
Sozialrecht ✓ Abgeändert
immaterieller Schaden gemäß DS-GVO
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Verwaltungsrecht
BayObLG Beschluss
Zivilrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Ablehnung eines Befangenheitsgesuchs
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
LSG NRW Urteil
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss zitiert von 1
Subsidiaritätsgrundsatz gebietet Durchführung eines …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
LG Köln Urteil
Delikts- und Haftungsrecht
hier: erfolgloser Eilantrag im … · gesonderte Übermittlung der Begründung (§ 32 Abs 5 S 2 … · Unzulässigkeit des Antrags in der Hauptsache
Verfassungsrecht – Eilantrag abgelehnt
VG Freiburg Urteil
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
VG Köln Beschluss
Verwaltungsrecht
VG Köln Beschluss
Verwaltungsrecht
OLG Frankfurt am Main 16. Zivilsenat Urteil
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Abgeändert
VG Köln Urteil zitiert von 7
Verwaltungsrecht
Steuerrecht ✓ Aufgehoben
BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss zitiert von 4
Verhältnismäßigkeitsgrundsatz nicht hinreichend …
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG NRW Urteil
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
VGH Bayern Beschluss
Verwaltungsrecht
OVG NRW Beschluss
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
LG Kassel 5. Zivilkammer Urteil
Delikts- und Haftungsrecht
VG Saarland 3. Kammer Urteil
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
LG Kiel 6. Zivilkammer Urteil zitiert von 12
Zivilrecht – Klage abgewiesen