Delikts- und Haftungsrecht
Urteile zu Art. 1 GG – Seite 41
Grundgesetz
9.564 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 1 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9.564 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Erfordernis vorheriger Einschaltung eines Amts- oder …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Anspruch auf Schwärzung von Unterschriften auf …
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Darlegungs- und Beweislast · Beweiswürdigung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Zivilrecht
Wohngeld · SGB II · Anrechnung · Leistungsauszahlung · Bedarfsgemeinschaft
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verfassungsschutz · Deutsches Reich · rechtswidrige Äußerung · Informationspflicht · Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
keine Verletzung des Anspruchs der Hinterbliebenen auf …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Die zulässige Beschwerde, mit der der Antragsteller im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes einen …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kartellrecht Beschwerde verworfen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Abgeändert
Strafrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Divergenzrüge bei noch nicht vorliegender Rechtsprechung
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Gesellschaftsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
keine Begrenzung des Fragerechts der Abgeordneten im Sinne … · hier: erfolgreiche Organklage wegen Versagung einer …
Verfassungsrecht
Verhältnis zum Auskunftsanspruch nach dem …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Unterlassungsanspruch des Ehemannes gegen die Berichterstattung über die Umstände des Todes seiner …
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht