Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Urteile zu Art. 1 GG – Seite 78
Grundgesetz
9.566 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 1 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9.566 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Familienrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Geltung der Regelung des § 929 Abs. 2 ZPO …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Schulvertrag · Kündigungswirksamkeit · Diskriminierung · Geschlechtsidentität · Transsexualismus
Zivilrecht
Ermächtigung zu Schutzmaßnahmen (§ 28 IfSG) bzw zum … · Möglichkeit der verwaltungsgerichtlichen Normenkontrolle …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verkennung der Amtsaufklärungspflicht bei streitigen … · zudem Verletzung der Rechtsschutzgarantie (Art 19 Abs 4 GG) …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Grundsicherung im Alter · Mehrbedarf · einsteilige Anordnung · SGB XII · Covid-19-Pandemie
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Verbot der Besuchskontakte gegenwärtig grundsätzlich nicht … · Beurteilungsspielraum des Verordnungsgebers bei ungewisser … · Ausnahmeregelung für Schwerstkranke nur mit ärztlicher …
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Entlassung aus wichtigem Grund
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
AsylbLG · Leistungseinschränkung · einzelne Leistungen · einstweilige Anordnung · Schutzstatus
Sozialrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Antrag zurückgewiesen
besondere Bedeutung von Art 6 Abs 1 GG als … · hier: mangels substantiierter Darlegung einer …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
hier: Aufgabenverteilung zwischen HNO-Arzt und Anästhesist … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Lichtbild auf der elektronischen Gesundheitskarte · Vereinbarkeit mit Art 4 GG
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
allerdings Anspruch auf besondere Rücksichtnahme durch …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Führen eines LKW unter Alkoholeinfluss · Beweiswürdigung · hilfsweise ordentliche Kündigung · erforderliche Abmahnung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Anordnung der Auslagenerstattung für das eA-Verfahren sowie …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert