Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu Art. 1 GG – Seite 8
Grundgesetz
9.557 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 1 GG (Grundgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9.557 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gefährdung des Maßnahmezwecks · Zurückstellung der Benachrichtigung
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Unzureichende Befassung mit dem verfassungsgerichtlichen … · insb unzureichende Darlegungen zu den Anforderungen an den …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zweckentfremdung · Wohnraumnutzung · Kurzzeitvermietung · Bezirksamt · Amtsermittlung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Ausnahme bei mindestens fünfjährigem Aufenthalt im … · Rückausnahme bei Verlustfeststellung · Bestandskraft · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
vorzeitiges Verlassen einer Schulungsveranstaltung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Eingriff in die Privatsphäre durch Veröffentlichung eines … · äußerungsrechtliche Bewertung der Berichterstattung
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Versagung fachgerichtlichen Eilrechtsschutzes (§ 123 VwGO) … · allerdings Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde, soweit …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Eine entgeltliche (zertifizierte) Tantramassage, welche die weiblichen Genitalien („Yoni-Massage“) …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Voraussetzungen einer Unterlassungsverfügung
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Mehrbedarf · Aufwendungen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Klagebefugnis des hamburgischen Datenschutzbeauftragten … · keine Klagebefugnis des Dritten gegen eine Beanstandung des …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Regelungsanordnung · Rechtsschutzbedürfnis · wiederholende Verfügung · Leistungen ab Eingang des Eilantrags bei Gericht
Sozialrecht Aufgehoben